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Leuna Leuna: Bürgermeisterin Dietlind Hagenau unter Beschuss

Von Melain van Alst 16.09.2016, 14:00
Dietlind Hagenau
Dietlind Hagenau MZ

Leuna - In den öffentlichen Schlagabtausch zwischen dem Abwasserbetrieb Luppe-Aue, einer Tochter der Stadt Leuna, und der Stadt selbst, mischt sich nun Kritik aus dem Stadtrat. Die SPD-Fraktion kritisiert Bürgermeisterin Dietlind Hagenau (parteilos) für ihre Rolle in diesem Streit sowie ihren Alleingang in Bezug auf die Auflösung des Abwasserbetriebes. Gleich zwei Stadträte melden sich nun zu Wort.

Ausgangspunkt aller Streitigkeiten sind die 2.000 Niederschlagswasserbescheide, die der Betrieb als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) im Dezember an die Anwohner der Aue-Ortschaften geschickt hat. „Gleich im Januar hatte sie [Hagenau, Anm. d. Red.] sich als ,Retterin’ auf die Seite der Bürgerbewegung gestellt und sehr stark populistisch die Angelegenheit klären wollen. Sie hat aber nicht ein einziges Mal eingeräumt, selbst Fehler gemacht zu haben“, kritisiert Uta Nitsch.

Niederschlagswassersatzung beschlossen

Hagenau hätte schon im Vorfeld der Sitzung, auf der die Niederschlagswassersatzung beschlossen wurde, reagieren müssen. Schließlich habe sie die Tagesordnung gekannt. „Auf Kritik und Nachfragen zu ihrem persönlichen Einsatz im Vorfeld bekommt man keine Antwort oder wird sogar mundtot gemacht, indem Artikel für den Stadtanzeiger verboten werden. Ich hatte auf ihre Rolle im Januar im Leunaer Stadtanzeiger hinweisen wollen. Der Artikel wurde nicht gedruckt“, so Nitsch weiter.

Auch den Vorstoß, die AöR aufzulösen, kann Nitsch nicht nachvollziehen. „Dass bei den Bescheiden eventuell Fehler gemacht wurden, mag sein. Und dass die Betroffenen unzufrieden damit sind, ist mehr als verständlich. Das rechtfertigt aber noch lange nicht, die gesamte Arbeit der AöR in Frage zu stellen.“

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Unterstützung erhält sie von ihrem Fraktionskollegen Uwe Berthold. Er verweist darauf, dass das Thema der Auflösung bereits auf einer nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates diskutiert wurde: „Hierzu muss der unbefangene Betrachter der Angelegenheit wissen, dass der Stadtrat von Leuna im Juli diesen Jahres mit solchen Auflösungsplänen erstmals konfrontiert, der Bürgermeisterin von Leuna unmissverständlich ins ,Muttiheft’ geschrieben hat, dass die AöR für die nächsten mindestens sechs Monate mit teilweise neu zu besetzendem Verwaltungsrat ihre Arbeit unter strenger Aufsicht zu erledigen hat.“

Als gewähltem Mandatsträger fehlt Berthold „jegliches demokratisches Verständnis für die Alleingänge der Bürgermeisterin“. Er kritisiert, sie sei auf Werbetour in der Aue, um die Räte von einer Auflösung zu überzeugen. Dass im August Mitglieder des Verwaltungsrates neu bestellt wurden, scheint überflüssig: „Ihre Wahl dürfte reine Makulatur gewesen sein frei nach dem Motto: Hauptsache es sieht nach Demokratie aus.“ (mz)

Uwe Berthold
Uwe Berthold
Peter Wölk