Kreistag gibt mehr Geld für Linie 5 frei

Merseburg/MZ - Die Größe der Leinwand, die am Mittwoch im Hübner-Saal des Merseburger Ständehauses ihre Kreistagspremiere feierte, würde so manchen Programmkinobetreiber vor Neid erblassen lassen. Doch statt cineastischer Highlights gab es dort nur farbig hinterlegte Namen zu sehen. Es war die optische Umsetzung des brandneuen elektronischen Abstimmungssystems. Per Knopfdruck können die Kreistagsmitglieder nun ihr Votum abgeben. Das funktionierte zum Auftakt meist.

Allerdings dauerte es bei Tagesordnungspunkt 11 einige Zeit, bis auch das Funksignal von SPD-Vertreterin Verena Späthe sein Ziel fand und somit die Überlandlinie 5 vom Kreistag ein durchgehend grünes Signal erhielt. Die Havag, die die Linie betreibt, hatte dem Kreis erklärt, dass sie den Verlust für die Strecke zwischen Halle und Bad Dürrenberg nicht mehr allein tragen wolle. Im Sommer waren daher in den Ausschüssen zwei Optionen diskutiert worden: eine Kürzung des Angebotes, die wohl zulasten des Schwenks nach Merseburg-Süd gegangen wäre, oder mehr Geld vom Kreis.

Schnell zeichnete sich ein Konsens für die zweite Option ab. So beschloss der Kreistag nun, dass der Saalekreis 2021 zu den ohnehin vereinbarten 1,73 Millionen weitere 133.531 Euro an die Havag überweist. Von 2022 bis 2024 schwankt der zusätzliche Betrag zwischen 149.000 und 235.000 Euro. Ab 2025 müssen Halle, Saalekreis, Havag und Land ohnehin neu über die Finanzierung verhandeln. Die Fraktionschefs Michael Finger (Linke/Grüne) und Peter Kunert (FDP) machten deutlich, dass sie sich mehr Geld aus Magdeburg wünschen. Die Linie 5 solle in die Liste der landesbedeutsamen Linien aufgenommen werden.

Der Kreistag beschloss am Mittwoch zudem die Einrichtung einer Lenkungsgruppe aus Vertretern der Fraktionen und der Kreisverwaltung. Sie soll künftig die Anträge von Kommunen für Mittel aus dem Fördertopf für den Strukturwandel bewerten und priorisieren. Eine Empfehlung durch das Gremium ist künftig Voraussetzung dafür, dass ein Projekt Geld erhalten kann.

Kritik gab es vor dem Votum am neuen Namen des Gymnasiums Querfurt. Dieses hatte sich intern auf „Burgstadtgymnasium“ geeinigt. Dies stieß auf Kritik. AfD-Fraktionschef Hans-Thomas Tillschneider fragte, warum man sich nicht einen aussagekräftigeren Namen gebe. Querfurt habe genug Persönlichkeiten, die in Frage kämen. Die Wettinerin Ramona Hoyer sah eine große Verwechslungsgefahr mit dem dortigen Burggymnasium. Sie enthielt sich wie 13 weitere Mitglieder. Bei einer Nein-Stimme votierte der Kreistag aber für die Namensänderung.