Lufterfrischer und Reiniger: Lufterfrischer und Reiniger: Kolb will gegen "Badesalzdrogen" vorgehen

Magdeburg/Berlin - Die Gefahr durch "Legal Highs" (auch Badesalzdrogen genannt) wird laut Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb unterschätzt. Die legalen Drogen, die als Kräutermischungen, Lufterfrischer, Reiniger oder Badesalze angeboten und zu Rauschzwecken konsumiert werden, seien nicht weniger gefährlich sind, als die „klassischen Drogen“, so Kolb. „Die gesundheitlichen Folgen für die Konsumenten sind nicht absehbar.“

Nach Kolbs Auffassung müsse das Betäubungsmittelgesetz angepasst werden. "Wir müssen konsequent reagieren können, wenn neue Substanzen auf den Drogenmarkt angeboten werden“, sagte Kolb am Rande der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und –minister in Berlin. „Derzeit gilt die Gleichung: Was nicht explizit verboten ist, ist erlaubt. Das führt zu einem gefährlichen Hase-und-Igel-Spiel“, kritisierte die Ministerin.

Im Betäubungsmittelgesetz sind konkret benannte verbotene Substanzen gelistet. Allerdings werden extra gemischte Stoffe hergestellt, um das Gesetz zu umgehen. In der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin wird das Gesetz Thema. Die Minister wollen eine Forderung an den Bund stellen.