Tag der Deutschen Einheit in Dresden: Linke aus Leipzig wollen Einheitsfeier in Dresden stören

Leipzig - Bis zu den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sind es noch knapp zwei Wochen. Im Vorfeld kochen die Emotionen hoch. Im Fokus stehen angekündigte Gegenproteste aus der linken Szene.

In Leipzig monieren Lokalpolitiker, dass das Soziokulturelle Zentrum „Conne Island“ die linken Proteste unterstützte, da ein Vorbereitungstreffen für die Demonstration im „Conne Island“ stattfindet. Die Aktion läuft bundesweit unter dem Motto: „Sachsen lädt ein: Let’s crash their party!“.

Für CDU-Politiker Thomas Feist, in dessen Wahlkreis sich das Zentrum befindet, ein Unding. Die Stadt fördert den Jugendclub jährlich mit 180.000 Euro. Feist fragte in der LVZ süffisant, warum man das Treffen nicht gleich in das Rathaus verlege. Er attackierte Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Die Linke) und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und forderte sie zum Handeln auf.

Ähnlich äußerte sich CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski in der Online-Ausgabe der "Bild"-Zeitung: „Spätestens jetzt muss die Stadt die Förderung streichen. Wer noch behauptet, dort würden sich keine Linksextremisten organisieren, glaubt auch, die Erde sei eine Scheibe.“

Das Conne Island reagierte in einem Statement im Netz. Die Verantwortlichen vermuten hinter der CDU-Kritik eine „Diffamierung eines aus ihrer Sicht unliebsamen Projektes.“ Weiter heißt es in der Erklärung: „Das Conne Island unterstützt die kritische Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Zuständen, weshalb wir Leipziger Gruppe, […], unsere Räumlichkeiten für Veranstaltungen zur Verfügung stellen.“ Der Vorwurf, der Slogan „Sachsen lädt ein: Let’s crash their party!“ sei ein Aufruf zu Gewalt, weisen die Verfasser entschieden zurück: „Wenn jegliche Kritik als Gewaltaufruf interpretiert wird, macht dies Diskussionen als Teil demokratischer Prozesse unmöglich.“

Aus dem Rathaus äußerte man sich verhalten. Man werde das Gespräch mit dem Verein suchen, hieß es. Die Stadt verwies aber darauf, dass das „Conne Island“ ein freier Trägerverein sei. Die inhaltliche Arbeit sei nicht in der Hand der Kommune.

Zur zentralen Einheitsfeier am 3. Oktober in Dresden haben nicht nur linke Gruppen zum Protest aufgerufen. Pegida und andere rechte Splittergruppen mobilisieren ebenfalls ihre Anhänger.

Der Tag der Deutschen Einheit wird jedes Jahr in einer anderen deutschen Stadt gefeiert. In Dresden werden am 3. Oktober unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck erwartet. (mz/ts)