Schaukästen in den Ortsteilen geplant Welche Änderungen Gerbstedt in der Hauptsatzung vornehmen will
Gerbstedt - In der Einheitsgemeinde Gerbstedt stehen Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung für Stadtrat und Ausschüsse vor Änderungen. Im Haupt-, Finanz- und Bildungsausschuss verständigten sich Stadträte und Verwaltung unter anderem darauf, dass es künftig nur noch einen Stellvertreter des Bürgermeisters geben soll. Die zweite Stellvertreterstelle war besetzt worden, als der ehemalige Bürgermeister Siegfried Schwarz für längere Zeit ausfiel und so die erste Stellvertretung de facto dauerhaft im Dienst war. Diese Konstellation gebe es mit dem neuen Bürgermeister Ulf Döring (CDU) aber nicht mehr. Im Vorjahr hatte es Probleme gegeben, die zweite Stellvertretung zu besetzen.
Weiterhin sollen amtliche Bekanntmachungen künftig neben Amtsblatt und Schaukästen auch auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht werden können. Dies mache unter anderem die Planung der Sitzungen leichter. Auch in kleinen Ortsteilen sollen derweil wieder Schaukästen aufgestellt werden. Weitere Änderungen: Fragen in der Einwohnerfragestunde sollen sich nicht auf Punkte der Tagesordnung beziehen. In Einzelfällen können die Stadträte aber eine Anhörung zulassen. Grundlage hierfür sei das Kommunalverfassungsgesetz. Sitzungen sollen in Notsituationen wie einer Pandemie zudem künftig auch per Videokonferenz abgehalten werden können. Die Neufassung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung soll kommenden Dienstag im Stadtrat beschlossen werden. (mz)