Kommunen Kommunen: Streit um Namen «Oberharz» geht weiter
Clausthal-Zellerfeld/Magdeburg/dpa. - Der Ost-West-Streit um den Namen «Oberharz» nimmt kein Ende. Am Montag scheiterte in Magdeburg auch der dritte Versuch einer gütlichen Einigung zwischen der Samtgemeinde «Oberharz» in Niedersachsen und der Stadt «Oberharz amBrocken» in Sachsen-Anhalt. Die Kommunen hätten sich über dieVerwendung des Namens nicht verständigen können, sagte dergerichtlich bestellte Mediator, der Verwaltungsjurist Heinrich Risse, der Nachrichtenagentur dpa. Der Streit müsse jetzt vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg verhandelt werden.
Die niedersächsische Samtgemeinde Oberharz mit Sitz inClausthal-Zellerfeld sieht ihr seit fast vier Jahrzehntenangestammtes Namensrecht verletzt. Sie besteht darauf, dass dieOstharzer Einheitsgemeinde mit Verwaltungssitz in Elbingerode - die sich Anfang 2010 gegründet hat - die Bezeichnung «Oberharz» nicht im Namen trägt. Begründung: Die Kommune in Sachsen-Anhalt liege weitgehend im Unter- und nicht im Oberharz und auch nicht am Brocken.
Mit ihrem Vorhaben, den Namen «Oberharz» exklusiv für sich zubehalten, waren die Westharzer im Eilverfahren in zwei Instanzen vor den Verwaltungsgerichten in Sachsen-Anhalt gescheitert. Die Richter hatten unter anderem argumentiert, wegen des Zusatzes «am Brocken» sei eine Verwechslung der Gemeinden ausgeschlossen. Im Hauptverfahren vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg geht der Streit demnächst in die nächste Runde.
