Böse Überraschung nach Sanierung: Böse Überraschung nach Sanierung: Osterfelder müssen fast ein Drittel mehr zahlen

Osterfeld - Noch vor einem Jahr glich die Osterfelder Innenstadt einer riesigen Baustelle. Denn die Stadt investierte mit Hilfe von Fördermitteln rund 500.000 Euro in die komplette Neugestaltung des Marktareals. Mitte dieses Jahres konnte der frisch sanierte Marktplatz eingeweiht werden. Vor kurzem fand nach einem Jahr Pause dort wieder der Weihnachtsmarkt statt. Die Kleinstädter haben ihr aufpoliertes Stadtzentrum mit Freude angenommen.

Doch nun kommt das dicke Ende. Denn der Anteil, den die Osterfelder in diesem Jahr für den Ausbau kommunaler Straßen in der Kernstadt aufbringen müssen, zu denen auch der Marktplatz gehört, liegt in diesem Jahr knapp ein Drittel höher als im Jahr zuvor.

Rund 70 Cent pro Quadratmeter Grundstücksfläche und damit etwa zwanzig Cent mehr müssen Grundstückeigentümer für den Straßenausbau in diesem Jahr zahlen. Der Stadtrat hat jetzt in seiner letzten Sitzung des Jahres die Beitragssätze beschlossen und damit die Empfehlung des Hauptausschusses bestätigt.

Rund 600.000 Euro beträgt dabei die gesamte Investitionssumme der beitragsfähigen Maßnahmen in diesem Jahr. Über die Hälfte der Kosten schlagen dabei durch den Marktplatz zu Buche.

Weil man die Beitragssatzung noch in diesem Jahr beschließen musste, damit die Bescheide noch 2018 versandt werden können, man den Osterfeldern aber eine Art Weihnachtsfrieden gönnen wollte, stellte Kornelia Linke namens der CDU-Fraktion den Antrag, den Beitragssatz auf einen Cent zu begrenzen. Im neuen Jahr könne man den dann mit einer Änderungssatzung konkretisieren.

Als Begründung dafür nannte Linke eine ihrer Meinung nach fehlende Leistungsabrechnung sowie die Konkretisierung der Verwendung der Fördermittel. Für ihren Antrag konnte sie allerdings keine Mehrheiten gewinnen, so dass sie diesen zurück zog. Wo die Räte allerdings hellhörig wurden, war die Verwendung der Fördermittel.

Mit der hatten sie bis dato bei den Osterfeldern argumentiert und ihnen erklärt, dass sich durch die Fördermittel die Kosten für die Bürger minimieren würden. Doch dem ist nicht so, wie sie in der Sitzung erfahren mussten. Die Fördermittel aus der Stadtsanierung seien eine Anschubfinanzierung für die Kommune und nicht zur Entlastung der Bürger gedacht, erklärte Bauamtsmitarbeiterin Ute Strahl.

Laut Gesetz müssten die Ausbaubeiträge der Bürger ausgehend von der Gesamtsumme berechnet werden. Das Geld wandere in einen Topf und könne dann für die nächste Straßenbaumaßnahme genutzt werden. „Die Fördermittel sind also nicht für die Bevölkerung da, sondern für die Stadt, dann haben wir die Bürger belogen“, formulierte es Stadträtin Gisela Knopke drastisch.

Sie fühlte sich durch die Verwaltung nicht richtig informiert. Und selbst Bürgermeister Hans-Peter Binder (parteilos) musste eingestehen: „So klar habe ich das auch nicht durchschaut.“ (mz)