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Votum des Stadtrates macht Osterfeld nun arbeitsfähig

Von Iris Richter 29.04.2005, 17:15

Osterfeld/MZ. - Nachdem man im Vorjahr ein Konsolidierungskonzept für den Etat mitbeschließen musste, konnte diesmal ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Rund 1,8 Millionen Euro umfasst der Verwaltungshaushalt. Im Vermögenshaushalt sind etwa 482 000 Euro veranschlagt. Kredite habe man nicht aufnehmen müssen. Und auch die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer können bei 300 Prozent belassen werden und liegen damit unter denen des Landesdurchschnitts, so Seidel.

Stadträtin Kornelia Linke (CDU), Vorsitzende des Finanzausschusses, machte deutlich, dass man bei der Erarbeitung des Etats davon ausgehen müsse, um welche Ausgaben man als Stadt nicht herumkomme. Sie nannte diverse Umlagen, aber auch Betriebskosten für bestimmte Objekte. So blieben letztlich nur kleine Freiräume übrig. "Der vorliegende Haushaltsplan ist kein Dogma. Doch wir sollten darüber abstimmen, damit wir arbeitsfähig sind", warb sie um Stimmen für das Papier. Die gaben die Stadträte letztlich dem Etat auch, obwohl über geplante Investitionen noch diskutiert wurde.

So will man vor allem in die Stadtsanierung investieren, hat dabei auch 75 000 Euro Eigenmittel für die Badsanierung eingestellt. Ebenso will man die Moschelsanierung und die Regenrückhaltung in Angriff nehmen und hat Gelder für die Erneuerung des Daches für die Kegelbahn und Fenster für die Turnhalle eingestellt. Stadtrat Hartmut Wendler (Bio) hätte hingegen lieber Gelder für die Sanierung des Fußweges im Steinweg gesehen. Er machte den Vorschlag, die Summe für die Moschelsanierung zu verringern und dieses Geld für die Gehwegreparatur einzusetzen. Stadtrat Harald Hoppe (SPD) wie Bernd Blechschmidt (CDU) verwiesen dabei auf die Möglichkeit des Nachtragshaushaltes und machten darauf aufmerksam, dass noch kein Angebot für den Steinweg vorliege.