Gewerkschaft klagt beharrlich: Verkaufsoffene Sonntage: Trifft der Sonntagsstreit mit Verdi bald auch Zeitz?

Zeitz - Droht Zeitz Zoff mit der Gewerkschaft Verdi? In Weißenfels dürfen die Innenstadthändler auch an diesem Wochenende keinen verkaufsoffenen Sonntag durchführen. Klagen der Gewerkschaft gegen diese Sonderöffnungen gab es in Zeitz bisher nicht. Doch das muss nicht so bleiben.

„Wenn wir rechtzeitig von den dort geplanten verkaufsoffenen Sonntagen erfahren hätten, hätten wir auch diese zumindest geprüft“, sagte Gewerkschaftssekretärin Michaela Rücker-Harckenthal.

Zwar hat die Gewerkschaft in diesem Jahr schon zum dritten Mal mit einer Klage gegen die Sonntagsöffnung in Weißenfels Erfolg gehabt, versucht sich aber jetzt aus der Schusslinie zu nehmen. „Grundsätzlich ist es nicht die Rolle von Verdi, Sonntagsöffnungen zu genehmigen oder zu verbieten. Darüber entscheiden die Verwaltungen. Allerdings sind diese an die gesetzlichen Vorgaben gebunden“, erklärt der Landesfachbereichsleiter Handel Jörg Lauenroth-Mago auf MZ-Anfrage.

„Im Fall von Weißenfels hat das Oberverwaltungsgericht festgestellt, dass die Allgemeinverfügungen nicht den gesetzlichen Erfordernissen entsprechen.“ Er empfiehlt, doch das Gericht zu fragen, wie es zu dieser Entscheidung komme.

Doch da bleibt auch noch die Frage, warum sich das Gericht überhaupt mit der Sonntagsöffnung in Weißenfels beschäftigen musste: Verdi klagte nämlich gegen die verkaufsoffenen Sonntage. „Wir haben Allgemeinverfügungen überprüfen lassen in Fällen, wo wir von unseren Mitgliedern angesprochen worden sind und wir große Bedenken wegen der Rechtmäßigkeit hatten“, bestätigt Lauenroth-Mago schließlich, nachdem er die Frage erst nicht beantwortete.

„Ich halte Sonntagsöffnungen für völlig überflüssig. Sonntagsöffnungen sind nicht dafür da, verpasste Umsätze auszugleichen, sondern entsprechen den gesetzlichen Erfordernissen nur dann, wenn die Öffnungen unterstützenden Charakter haben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht klar geurteilt“, erklärt er.

Als Chance, kleine Städte und Innenstädte gegen grüne Wiese und Onlinehandel zu entwickeln und zu beleben, sieht er diese Sonntage nicht. „Wenn die Antwort lediglich ist, dafür brauchen wir verkaufsoffene Sonntage, würde ich den Planer und Berater in die Wüste schicken“, urteilt er, „die Innenstädte müssen doch von Montag bis Samstag schon funktionieren, sonst kann der Sonntag auch nichts rausholen.“

Gerade in Zeitz machen Händler aber die Erfahrung, dass am Sonntag gern jene Kunden kommen, die gezwungen sind, die Woche über zu pendeln. Am Sonntag können sie mit der Familie bummeln gehen.

Noch fühlen sich Händler und Stadt auf der sicheren Seite mit der Sonntagsöffnung. „In Zeitz stehen fast überall die Inhaber selbst im Laden“, sagt auch Mareen Warnicke vom „Spiel-Zeit(z). „Wir gehen davon aus“, meint Martin Exler, Vorsitzender des Stadtmarketingvereins, „dass wir die vier Sonntage wirklich öffnen können. Die Vorschläge der Händler werden ja geprüft und vom Stadtrat beschlossen.“

Im Gesetz über Ladenöffnungszeiten Sachsen-Anhalts ist festgelegt, dass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen pro Jahr geöffnet werden darf. Voraussetzung ist ein besonderer Anlass. Daran hält man sich in Zeitz. „Sollte Verdi dagegen vorgehen, werden wir uns gerichtliche Schritte vorbehalten“, sagt Stadtsprecherin Susanne Janicke. (mz)