Verbandsgemeinde: Verbandsgemeinde: Droyßiger-Zeitzer Forst vertagt Beschluss über Umlage

droyssig/MZ. - Das Geld geht als Beitrag an den Unterhaltungsverband (UHV) Weiße Elster. Doch der Verbandsgemeinderat lehnte diese Satzung auf seiner jüngsten Sitzung ab und verwies sie erst einmal zurück in die Verwaltung. „Ich weiß, dass es ein unangenehmes Thema ist, denn es kostet dem Bürger Geld“, sagte Kämmerer Torsten Köhler in der Diskussion und versuchte die Satzung zu retten. Hinzu kommt ein hoher bürokratischer Aufwand. Doch die Verbandsgemeinde könne diese Beiträge nicht über die Grundsteuer einziehen, denn die Grundsteuer erhalten die Gemeinden.

„Richtig ist, dass die Verbandsgemeinde Mitglied im UHV ist und deshalb auch Beiträge zahlen muss“, erklärt Verbandsgemeindebürgermeisterin Manuela Hartung (SPD). Doch bei Privatpersonen sei die beitragspflichtige Fläche sehr gering. „Der Beitrag liegt zum Teil unter dem Wert einer Briefmarke. Anders verhält es sich natürlich bei den Agrarbetrieben mit großen landwirtschaftlichen Flächen.“

Auch Hans-Hubert Schulze, Bürgermeister der Gemeinde Schnaudertal, mischte sich in die Diskussion ein. „Das Ende der Belastungen der Bürger ist erreicht. Ich kann der Satzung nicht zustimmen“, sagte Schulze. Zugleich verwies er auf den riesigen bürokratischen und personellen Aufwand, den die Erarbeitung der einzelnen Bescheide für die Bürger mit sich bringen würde. Dieser stünde in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Die Mitteldeutsche Zeitung fragte beim UHV nach. Geschäftsführerin Antje Klenke erklärte die Veränderungen. „Früher waren die einzelnen Gemeinden Mitglied im UHV. Heute sind es die neuen Verbandsgemeinden.Daher schrumpft die Zahl der Mitglieder im UHV, aber das Beitragsvolumen bleibt gleich.“ Im konkreten Fall Droyßiger-Zeitzer Forst gab es einst fünf Mitglieder, heute ist es nur noch eins. Der Beitrag allerdings ist seit Jahren stabil. „Wir erheben insgesamt 330 000 Euro pro Jahr von all unseren Mitgliedsgemeinden“, sagt Klenke. Bisher wird es jedoch noch von keiner Gemeinde auf die Bürger umgelegt. Das Geld wird für die Unterhaltung und Pflege der Gewässer zweiter Ordnung eingesetzt. Die Verbandsgemeinde Droyßig ist flächenmäßig die größte und muss daher am meisten zahlen, danach kommt flächenmäßig die Elsteraue und die Stadt Zeitz, Hohenmölsen, Wethautal und Teuchern. Von den Mitgliedsgemeinden wiederum verlangt die Kommunalaufsicht, dass diese Beiträge auf die Bürger umgelegt werden.

„Das Wassergesetz regelt nicht genau, in welcher Art die Beiträge vom Bürger erhoben werden sollen“, sagt Klenke. Fakt ist, dass der Verband auf die Beiträge als Einnahme angewiesen ist. „Wir kümmern uns im Auftrag der Gemeinden um die Gewässer der 2. Ordnung“, fährt Klenke fort. Dabei gab es auch keine Winterpause, denn gerade in den letzten Wochen wurde entlang der Gewässer viel ausgeholzt. So zum Beispiel ein Graben, der von Hainichen quer übers Feld nach Zeitz führt, den Göbitzer Mühlgraben bis zur Weißen Elster, weil es hier einen großen Bestand an Totholz gab. Auf der anderen Seite wurde viel nachgepflanzt, so zum Beispiel in Traupitz, Minkwitz und Nedissen.

Jetzt im Frühjahr steht die Gewässerschau auf der Tagesordnung. Gemeinsam mit Schaubeauftragten, Vertretern vom Kreis und den einzelnen Gemeinden aber auch interessierten Bürgern werden verschiedene Gewässer in Augenschein genommen.