Stadtwerke Zeitz: Stadtwerke Zeitz: Das müssen Sie über den Untreue-Skandal wissen

Zeitz - Geschäftsführung fristlos entlassen, Untreue- und Überwachungsvorwürfe, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft: Die Stadtwerke Zeitz befinden sich in einer schweren Krise. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Hintergründen der Abberufung der Geschäftsführung.

Wer ist Andreas Huke?

Andreas Huke ist Diplom-Ingenieur und war von Anfang 2000 bis November 2016 Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz. Huke wurde 1962 in Sandersleben geboren. Nach einem Hochschulfernstudium Maschinenbau an der Universität Leipzig sowie an der Technischen Universität Chemnitz arbeitete er in der Omega Elektrogeräte GmbH in Altenburg. Danach war er zwei Jahre bei der Midewa GmbH Halle tätig, bevor er ab 1992 zu den Stadtwerken Zeitz wechselte.

In den 1990er Jahren saß Andreas Huke für die SPD im Zeitzer Stadtrat, später im Kreistag. Erst in der SPD-Fraktion, später als Parteiloser in der CDU-Fraktion. Huke sagte dazu 2005, er sei von der SPD zum Niederlegen seines Mandats gedrängt worden. Seit 2007 war Huke nicht mehr im Kreistag nicht mehr vertreten.

Wann wurde die Führung der Stadtwerke Zeitz abberufen?

Am 16. November 2016 hat die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH Andreas Huke als Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz GmbH, mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion abberufen. Dies gilt auch für alle Tochtergesellschaften des Unternehmens, deren Geschäftsführer Huke war.

Gleichzeitig wurde auch der Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Zeitz, der ehemalige Zeitzer Oberbürgermeister Volkmar Kunze (FDP), mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben worden. Die Beschlüsse der Gesellschafter seien jeweils einstimmig gefallen, so ein Unternehmenssprecher.

Warum wurde die Führung der Stadtwerke Zeitz abberufen?

Das Unternehmen gab sich im Zusammenhang mit der Abberufung sehr bedeckt. Ein Sprecher teilte lediglich mit, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Andreas Huke "nicht länger möglich" sei. Gründe dafür wurden mit Hinweis auf die Verschwiegenheitspflicht der Gesellschafter nicht genannt. Bekannt war lediglich, dass eine mehrwöchige Betriebsprüfung zu Jahresbeginn die entscheidenden Hinweise geliefert haben soll.

Recherchen der MZ brachten einige Tage später ans Licht, dass die Abteilung Wirtschaftskriminalität der Staatsanwaltschaft Halle gegen Huke ermittelt. Es sollen mehrere anonyme Anzeigen eingegangen sein, in deren Folge die Staatsanwälte ein Verfahren eröffneten.

Wer ist Volkmar Kunze?

Volkmar Kunze (FDP) ist promovierter Politikwissenschaftler und Lokalpolitiker. Er war von 1988 bis 1990 sowie von 1994 bis 2001 Bürgermeister und Oberbürgermeister von Radebeul, anschließend von 2002 bis 2008 Bürgermeister in Lutherstadt Wittenberg. Von 2009 bis zu seiner Abwahl im Frühjahr 2016 war Kunze Oberbürgermeister der Stadt Zeitz und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Stadtwerke.

Im Wahlkampf gegen Herausforderer Christian Thieme (CDU) war Kunze unter anderem eine zu große Nähe zum DDR-Regime vorgeworfen worden. Während seiner Amtszeit wurden außerdem gemeinsame Reisen mit Stadtwerke-Geschäftsführer Huke von der Öffentlichkeit kritisiert. Nach seiner Abwahl sorgte für Unmut, dass Kunze nicht von seinem Posten als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke zurückgetreten war. Üblicherweise ist dieser Posten dem amtierenden Oberbürgermeister vorbehalten.

Warum wurde Volkmar Kunze abberufen?

Eine offizielle Begründung, warum Volkmar Kunze als Aufsichtsratsvorsitzender der Zeitzer Stadtwerke abberufen wurde, gab es bislang nicht. Kunze sagte gegenüber der MZ, konkrete Gründe seien ihm nicht genannt worden: „Es sind mir seitens der Gesellschafter keine Sachverhalte vorgetragen worden, aber es wurde mir schon sehr lange, schon als OB, der Vorwurf gemacht, dass ich als Aufsichtsratsvorsitzender zu eng mit dem Geschäftsführer zusammenarbeiten würde.“

Allerdings steht die fortgesetzte Tätigkeit des ehemaligen Zeitzer Oberbürgermeisters als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke offenbar im Widerspruch zum Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Darin ist festgelegt, dass die Mitgliedschaft der Stadtvertreter im Aufsichtsrat "mit ihrem Ausscheiden aus dem Haupt- oder Ehrenamt der Kommune" endet. Kunzes Amtszeit hatte am 30. April 2016 geendet.

Wie war das Verhältnis zwischen Huke und Kunze?

Huke und Kunze haben eng zusammengearbeitet. Auch gemeinsame Reisen des Ex-Oberbürgermeisters und Ex-Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke, Volkmar Kunze (FDP), gemeinsam mit dem ehemaligen Stadtwerke-Geschäftsführer Andreas Hukesind bekannt. In den Jahren 2012 und 2013 wurden Reisen in die USA und nach Russland  in der Öffentlichkeit diskutiert und kritisiert.

Warum ermittelt die Staatsanwaltschaft Halle gegen Andreas Huke?

Die Staatsanwälte ermitteln wegen des Verdachts der Untreue. Das Verfahren war nach Eingang mehrerer anonymer Anzeigen eingeleitet worden. Immer wieder geht es bei den Anzeigen um den Fuhrpark der Stadtwerke Zeitz. Demnach soll etwa ein Stadtrat der Linken-Fraktion einen kostenlosen Dienstwagen von den Stadtwerken gestellt bekommen haben. Außerdem steht der Vorwurf im Raum, dass viele Autos des Stadtwerke-Fuhrparks mit verdeckten Peilsendern ausgestattet und überwacht worden sind.

Wer leitet jetzt die Stadtwerke Zeitz?

Die neuen Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz sind die gebürtigen Zeitzer Erika Bergner und Lars Ziemann. Die 63-jährige Bergner ist Diplom-Ökonomin und geprüfte Betriebswirtin. Seit 1993 ist Bergner bei den Stadtwerken tätig, seit 1995 als Prokuristin. Der 40-jährige Ziemand ist Jurist seit 2006 als Rechtsanwalt bei den Stadtwerken tätig. Zuvor war er freier Mitarbeiter einer Rechtsanwaltskanzlei in Erfurt und als Dozent tätig. (mz)