Stadtrat Zeitz: Stadtrat Zeitz: Dieter Kmietczyks Anzeige hat keinen Erfolg

Zeitz - Sven Schulze-Knechtel bleibt Zeitzer Stadtrat. Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen ihn eingestellt, das Dieter Kmietczyk (B 90/Grüne/Wir) initiierte. „Am 21. April bin ich schriftlich durch die Staatsanwaltschaft Halle informiert worden, dass das Ermittlungsverfahren gegen mich eingestellt wurde“, erklärt Schulze-Knechtel gegenüber der MZ, „somit ist klar nachgewiesen, dass die falschen Beschuldigungen und Behauptungen von Herrn Kmietczyk bezüglich meiner Wohnsituation und somit auch sein Versuch, mich aus dem Stadtrat der Stadt Zeitz zu verbannen, völlig ins Leere gelaufen sind.“ Das Schreiben aus Halle liegt der MZ vor.

Dieter Kmietczyk hatte Anzeige gegen Stadtrat Sven Schulze-Knechtel (CDU) erstattet. Der Vorwurf lautete Wahlfälschung, denn Kmietczyk ist davon überzeugt, dass Schulze-Knechtel zu Unrecht im Stadtrat und damit auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH sitzt. Weil er, so Kmietczyk, in Zeitz nur eine Schein-Adresse besitze. Seinem Wissen nach wohne er in Bergisdorf. Der Ort gehört allerdings zur Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst. Und damit könnte Schulze-Knechtel zwar im dortigen Verbandsgemeinderat sitzen, im Zeitzer Stadtrat aber nicht. Als ihm die Prüfung der Kommunalaufsicht zu lange dauerte, zeigte er Schulze-Knechtel wegen Wahlbetrugs an.

„Herr Kmietczyk hat bezüglich meines Wohnsitzes eine Strafanzeige gegen mich gestellt“, so Schulze-Knechtel, „daraufhin haben die Staatsanwaltschaft Halle und die Kriminalpolizei das Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet.“ Wie er schildert, wurde im Februar in seiner Abwesenheit eine Überprüfung seines Wohnsitzes in Zeitz durch die Kriminalpolizei durchgeführt, danach wurde er zur Anhörung bei der Kripo in Weißenfels vorgeladen. Die Ergebnisse wurden an die zuständige Staatsanwaltschaft in Halle übergeben.

Über eine Entschuldigung von Kmietczyk würde Schulze-Knechtel sich freuen, rechnet aber nicht damit. Ihm ist wichtig, dass für seine Familie wieder Normalität einkehrt und er sich seinen Aufgaben als Stadtrat widmen kann. „Schuldzuweisungen und falsche Verdächtigungen untereinander bringen die Stadt Zeitz nicht voran.“ (mz)