Stadtrat Osterfeld: Stadtrat Osterfeld: Knappe Kasse frustriert Räte

Osterfeld/MZ. - Rechnungen hätten zudem ergeben, dass bei der gegenwärtigen Situation für die nächsten drei Jahre ein Mindestdefizit von jeweils 150 000 Euro programmiert sei, machte er deutlich.

Das größte Loch mit rund 155 000 Euro klafft dabei im Vermögenshaushalt, denn selbst wenn man für Vorhaben eine hohe Förderung erhalte, die Stadt müsse Eigenanteile aufbringen. Als Beispiel nannte Seidel die Stadtsanierung, die für dieses Jahr mit 210 000 Euro im Etat eingestellt ist. Die Hälfte davon müsse aus dem Stadtsäckel bestritten werden. Auch eine Anhebung der Grundsteuer, bei der Osterfeld zurzeit im Landesdurchschnitt noch am unteren Level liegt, bringe wenig, denn die Folge seien geringere Landeszuweisungen, so Seidel.

Wenig Hoffnung machte das Stadtoberhaupt, mit einem Kredit den Etat auszugleichen. Seidel glaubt, dass Osterfeld derart verschuldet sei, dass ein Kredit nicht genehmigt würde. "Wenn wir ein Unternehmen wären, hätte ein Konkursverwalter zu tun", so Seidel.

Stadtrat Bernd Blechschmidt machte deutlich, dass er einem Haushalt nicht zustimme, der durch die Streichung freiwilliger Aufgaben zustande kommt. "So wie es momentan läuft, kann es nicht weitergehen, die Städte und Gemeinden werden vergewaltigt", so Blechschmidt. Stadtrat Lutz Geweniger zeigte sich gar selbstkritisch. "Wir haben als Stadträte immer versucht, für unseren kleinen Ort etwas zu erreichen, aber es ist uns nicht gelungen, über die jeweiligen Parteien die Probleme nach oben, zu den entsprechenden Politikern zu tragen", meinte er und nannte das Kinderförderungsgesetz als Beispiel. Stadträtin Kornelia Linke will es drauf ankommen lassen: "Wenn wir den Haushalt nicht ausgleichen können, dann können wir es eben nicht", meinte sie und erntete Zustimmung. Andere würden bei der Schuldenlage entschuldet.

Das Haushaltspapier wurde nochmals zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen, wo gleichzeitig ein Konsolidierungskonzept diskutiert werden soll, das in der Verwaltung erarbeitet wird.