Skandal Stadtwerke Zeitz: Skandal Stadtwerke Zeitz: Darum musste auch Aufsichtsratschef Volkmar Kunze gehen

Zeitz - Das Vertrauensverhältnis zwischen Gesellschafterversammlung und Geschäftsführer ist bei der Stadtwerke Zeitz GmbH gestört: Am Mittwochabend wurde der Geschäftsführer Andreas Huke mit sofortiger Wirkung von seinem Posten abberufen. Ebenso wurde der ehemalige Oberbürgermeister Volkmar Kunze (FDP) mit sofortiger Wirkung seines Amtes als Aufsichtsratsvorsitzender enthoben.

Eine entscheidende Rolle bei den Abberufungen spielte offenbar, dass Kunze auch nach seiner Abwahl als Oberbürgermeister der Stadt Zeitz Vorsitzender des Aufsichtsrates blieb. Auf Anfrage der MZ erklärten die Stadtwerke dazu, dass der Posten nicht an das Amt des OB oder eines Stadtrates geknüpft und damit die Besetzung durch den Ex-OB nicht zu beanstanden sei.

Im Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt liest sich das dagegen anders. Im Paragrafen zur Vertretung der Kommune in Unternehmen in Privatrechtsform heißt es da: „Der Hauptverwaltungsbeamte, bei Mitgliedsgemeinden von Verbandsgemeinden der Bürgermeister, vertritt die Kommune in der Gesellschafterversammlung oder in dem entsprechenden Organ der Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts" Und weiter: "Die Mitgliedschaft der Vertreter der Kommune endet, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist, mit ihrem Ausscheiden aus dem Haupt- oder Ehrenamt der Kommune.“ Kunzes Amtszeit hatte am 30. April geendet.

Der ehemalige Oberbürgermeister ist enttäuscht und macht auch keinen Hehl daraus: „Ich bin enttäuscht darüber, dass die in den letzten Jahren sehr erfolgreiche Arbeit der Stadtwerke Zeitz, die den Gesellschaftern große Gewinne, darunter der Stadt auch gute Mittel zur Haushaltssicherung, eingebracht hat, so beendet wurde." Wie es nun mit der Vereinsförderung in Zeitz weitergeht, sei nicht zu überblicken. Er wundere sich aber nicht über die Art und Weise der Abberufung: „Herr Thieme hat, auch getrieben vom Mitgesellschafter Gelsenwasser AG, bereits seit Mai zahlreiche Ansätze gemacht, meine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat zu beenden."

Konkrete Gründe für die Abberufung seien ihm nicht genannt worden, so Kunze: „Es sind mir seitens der Gesellschafter keine Sachverhalte vorgetragen worden, aber es wurde mir schon sehr lange, schon als OB, der Vorwurf gemacht, dass ich als Aufsichtsratsvorsitzender zu eng mit dem Geschäftsführer zusammenarbeiten würde.“ Die MZ bat auch den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung, Markus Janscheidt von der Gelsenwasser AG, und seinen Stellvertreter, den Zeitzer Oberbürgermeister Christian Thieme (CDU), um eine Aussage. Beide verwiesen auf die Mitteilung der Stadtwerke und die noch laufende Untersuchung. (mz)