Stadtrat Zeitz Mehrheit des Stadtrats sagt Ja zu Ausschreibung für Dach und Photovoltaik im Thälmannstadion Zeitz
Antrag der AfD, der von den Freien Wählern unterstütz wurde, auf Verweisung in die Ausschüsse wird abgelehnt. Was das jetzt bedeutet.
Zeitz/MZ. - Auf der Tagesordnung der außerordentlichen Stadtratssitzung am Montagabend stand die Ausschreibung von Pachtflächen im Zeitzer Ernst-Thälmann-Stadion für die Installation von Photovoltaikanlagen. Schlussendlich stimmten 18 von 28 Stadträten der Durchführung der Ausschreibung zu.
Zuvor war ein AfD-Antrag, der von den Freien Wählern unterstützt wurde, abgelehnt worden. Ziel dieses Antrages war es, den Tagesordnungspunkt nicht abzustimmen, sondern in die Ausschüsse zu verweisen und dann am 29. Oktober in der Stadtratssitzung darüber zu befinden.
Keine Kosten für die Stadt, aber Pachteinnahmen
Die Fraktionen CDU/ZZ21 und SPD/Die Linke/Grüne hatten die Sitzung beantragt, weil die Ausschreibung eine Zeitfrage ist: Mit dem gefassten Beschluss kann nun eine freihändige Vergabe erfolgen, da die bis zu einem Netto-Auftragswert von 2,5 Millionen Euro möglich sei. Das Vorhaben, das dem Zeitzer Stadion ohne Kosten und bei Pachteinnahmen für die Stadt ein Dach über dem Zuschauerbereich bescheren würde, liegt bei knapp zwei Millionen Euro. Ein späterer Beschluss könne dagegen, erläuterte Stadtratsvorsitzender Ulf Altmann (CDU) dazu führen, dass europaweit ausgeschrieben werden müsse.