Landesgartenschau 2004 Landesgartenschau 2004: Ermittlungen gegen Zeitzer OB Dieter Kmietczyk
Zeitz. - Der Rossnerpark, in dem im Herbst Wirtschaftsminister Horst Rehberger den Startschuss für die Arbeiten zur Landesgartenschau gab, soll ein gestalterischer Schwerpunkt der Schau in Zeitz 2004 sein. Kmietczyk hatte als Vertreter der Stadt Zeitz Fördermittel aus den Programmen Denkmalpflege und Lotto beantragt: 968 500 Euro.
Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Folker Bittmann soll dem Beschuldigten bekannt gewesen sein, dass das Parkgelände Eigentum der Erbengemeinschaft Rossner ist und lediglich ein Pachtvertrag bis zum Jahr 2014 mit der Stadt besteht. Das habe Kmietczyk dem Regierungspräsidium bei der Fördermittelbeantragung pflichtwidrig nicht mitgeteilt. Der Zeitzer Verwaltungschef wies die Vorwürfe gegen ihn als falsch zurück. "Der bestehende Vertrag rechtfertigt die Verwendung der Fördermittel für den Rossnerpark", so Kmietczyk. Was ihn bewege, sei das negative Bild, das mit den Ermittlungen für die Landesgartenschau entsteht. "Ich fühle mich auch persönlich betroffen, wenn ich mit Verleumdungen öffentlich beschädigt werde."