Falsch Parken auf Behindertenparkplätzen: Falsch Parken auf Behindertenparkplätzen: Abgeschleppt wird selten

Zeitz - Der Zeitzer Behinderten- und Seniorenbeirat beklagt rücksichtsloses Verhalten von Autofahrern. Parkplätze, die eigentlich für Behinderte reserviert sind, würden zunehmend zugestellt. Vor allem auf Parkplätzen von Einkaufszentren und Supermärkten sei das der Fall, sagt Beiratsvorsitzender Karl-Heinz Falz. „Es ist schlimm, wenn sich Kraftfahrer ohne Berechtigung auf einen Behindertenparkplatz stellen.“ Solches Verhalten erschwere den Alltag von Behinderten.

Auch Werner Kutschbach, den Vorsitzenden des Behindertenverbandes im Burgenlandkreis, bringt so mancher Autofahrer auf. „Es wird sich bedenkenlos auf diese Plätze gestellt“, klagt er. Man könne schon von Skrupellosigkeit sprechen. Seine Forderung an die Ordnungsämter: Es müsse mehr kontrolliert werden, denn die momentanen Kontrollen reichen nicht aus. Wenn Kraftfahrer mit ihren Fahrzeugen diese Plätze einnehmen, sei das nicht zu tolerieren, so Kutschbach. Er sei für Toleranz im Leben, aber in dem Fall wäre das das falsche Signal, so Kutschbach.

Manchmal muss sogar die Polizei einschreiten. „Es kam schon vor, dass wir angerufen worden sind, weil diese Parkplätze widerrechtlich zugestellt waren“, bestätigt Jörg Bethmann, Sprecher des Polizeireviers Burgenlandkreis.

Dass Kraftfahrer mit ihren Fahrzeugen sich ungeniert auf Behindertenparkplätze stellen, scheint in Mode gekommen zu sein. Während die Zahl der Fälle in Zeitz und in Weißenfels konstant hoch ist, werden in der Kreisstadt Naumburg geradezu hemmungslos Parkplätze für Behinderte belegt. „Im Jahr 2013 sind auf Behindertenparkplätzen in der Stadt 83 Fahrzeuge festgestellt worden, die widerrechtlich geparkt waren“, erklärt Armin Müller, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters. Im vergangenen Jahr stieg diese Zahl gar auf 147 Fahrzeuge an.

Laut Bußgeldstelle waren es 2011 mehr als 150 Fälle und 2012 „nur“ 120 Falschparker. Etwas weniger Fälle gibt es in Weißenfels. „Im Jahr 2015 wurden bisher 58 Verwarnungen für das unrechtmäßige Parken auf einem Sonderparkplatz für Behinderte ausgestellt“, bestätigt Katharina Vokoun, Pressesprecherin in der Stadtverwaltung. Die Zahlen aus dem Jahr 2014 seien nicht mehr aussagekräftig, da die bezahlten Verwarnungen aus dem Programm genommen wurden. In Zeitz gibt es hinsichtlich dieses Themas keine 50 Vorfälle pro Jahr, „auch wenn jeder Vorfall einer zu viel ist“, sagt Thomas Sagefka, Pressesprecher der Stadt. Diese Quote habe sich über die Jahre hin kaum verändert.

In der Zeitzer Innenstadt gibt es derzeit 20 ausgewiesene Parkplätze für Behinderte. „Darüber hinaus“, so Sagefka, „dürfen Personen mit Behindertenausweis ohne zu zahlen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen der Stadt Zeitz parken und im eingeschränkten Halteverbot auch länger halten, da wir länger andauernde Hin-und Rückwege berücksichtigen. Wichtig ist auch hier, dass ein entsprechender Ausweis sichtbar im Auto liegt.“

Dabei ist das Recht eindeutig auf Seiten der Kommunen, die diese Fahrzeuge sofort abschleppen lassen können. Von dieser Möglichkeit wird allerdings wenig bis gar nicht Gebrauch gemacht. Oft eher wird versucht, mit den Falschparkern zu reden. Wie zum Beispiel im Globus-Warenhaus in Theißen. Dort gibt es laut Geschäftsleiterin Manuela Fränzel 17 Behindertenparkplätze und zehn für Mutter und Kind.

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Ab und an komme es schon vor, dass derartige Stellplätze missbräuchlich genutzt werden, so Fränzel. Beobachten Kunden das, würden Falschparker nicht selten von ihnen angesprochen. Natürlich würden auch Mitarbeiter des Hauses immer mal schauen, ob in den Autos, die auf Behindertenparkplätzen stehen, auch die dementsprechenden Ausweise auf dem Armaturenbrett liegen. Tun sie das nicht, würden die Kennzeichen der Fahrzeuge über Lautsprecher im Markt durchgesagt und die Fahrer aufgefordert, den Stellplatz zu räumen.

Ein weiteres Problem: Immer wieder zeigt sich, dass Autofahrer nicht wissen, wo sie bei Verkehrszeichen, das einen Rollstuhlfahrer zeigt, parken müssen: Davor oder dahinter? „Es muss immer nach dem Schild geparkt werden“, so Polizeikommissarin Gesine Kerwien. (mz)