Dr. Andreas Mehnert spricht von Rufschädigung

Zeitz/MZ. - Mit seinem Rücktrittals Vorstandsvorsitzender der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz ist Dr. Andreas Mehnert einer Verfügung des Landesverwaltungsamtes zuvor gekommen. Denn das hatte angekündigt, ihm die Geschäftsführung als Vorstandsmitglied der Stiftung zu untersagen. Er selbst erklärt, letztendlich habe ihn ein Presseartikel im Zusammenhang mit der vom Stadtrat beschlossenen Abberufung von Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk aus dem Stiftungsvorstand zu diesem Schritt bewogen. In dem MZ-Beitrag wird darauf verwiesen, dass die Kommunalaufsicht unter Hinweis auf das Landesverwaltungsamt die Abberufung Kmietczyks für rechtswidrig halte.

Knapp elf Monate nach der Kündigung des ehemaligen Geschäftsführers Lothar Rothe, die vom Vorstand mit Unkorrektheiten in der Geschäftsführung und Überschreitung seiner Befugnisse begründet worden sein soll, hat damit der Vorstandsvorsitzende auf Druck der Stiftungsaufsicht Konsequenzen gezogen. Die kommt nach Prüfung der Vorgänge in der Stiftung Seniorenhilfe zu dem Schluss, dass sich der Vorstandsvorsitzende im Ganzen einer groben Pflichtverletzung gegenüber der Stiftung schuldig gemacht habe und zu einer ordnungsgemäßen Amtsführung als Vorstandsvorsitzender unfähig sei.

Diese und weitere Vorwürfe, die das Amt erhebt, weist Dr. Mehnert zurück. Gegenüber dem Vorstand erklärte er: "Ich persönlich weiß, dass ich mir hierzu keine Vorwürfe machen muss, schon überhaupt nicht den der Unfähigkeit." Dies sei eine kühne Behauptung, die an Verleumdung und Rufschädigung grenze. Die zur Aufklärung der Sachverhalte in der Stiftung notwendige Arbeit habe er mit großem Engagement zum Wohle der Stiftung geleistet. Dr. Mehnert bemängelt, das Referat Stiftungen folge bis heute den Intentionen des damaligen Geschäftsführers Rothe und von Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk. Es nehme die vom Vorstand vorgetragenen Verfehlungen des Geschäftsführers nicht ausreichend zur Kenntnis. Mehnert kommt zu dem Schluss: "Eine von diesem Amt zu erwartende neutrale Bewertung fand nicht statt."

Vorwürfe erhebt der ausgeschiedene Vorstandsvorsitzende insbesondere gegen Kmietczyk. Der Oberbürgermeister habe Interna aus dem Stiftungsvorstand unberechtigt an die Öffentlichkeit gegeben. Auch das jüngste Schreiben des Referates Stiftungen des Landesverwaltungsamtes, das an ihn privat gerichtet war, habe der OB als Anlage zu einer Stadtratsvorlage an die Stadträte versandt. "Der OB vergreift sich an meinen Persönlichkeitsrechten und betreibt damit vorsätzliche Verleumdung und Rufschädigung meiner Person", sagt Dr. Mehnert dazu.

Was die rechtliche Würdigung der Vorgänge um die Kündigung von Lothar Rothe als Geschäftsführer der Stiftung Seniorenhilfe betrifft, so steht eine Entscheidung noch aus. Einen Termin für eine Urteilsverkündung in der arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung Rothe gegen die Stiftung am Landgericht in Halle gibt es noch nicht.