„Nicht Prüfauftrag, sondern Stellplätze schaffen“ Braucht Zeitz Platz für Wohnmobile?
Fraktion ZZ 21 bringt Vorlage ein. Die wird abgelehnt.
Zeitz/MZ - Der Oberbürgermeister soll Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz schaffen beziehungsweise deren Einrichtung prüfen. So ist es in der Vorlage der Fraktion Zeitz 21 zu lesen. Zustimmung fand der Antrag allerdings in der Sitzung des Bauausschusses nicht. Bei jeweils zwei Ja- und Nein-Stimmen ist er abgelehnt.
Der Hintergrund ist klar: Wohnmobilstellplätze sind ein Teil der touristischen Erschließung und Entwicklung. Außerdem sei es mehrfach an die Fraktion herangetragen worden, dass solche Stellplätze fehlen, wie David Müller (ZZ 21) erklärte. Und die Fraktion wollte ganz offensichtlich auch nicht erreichen, dass darüber nachgedacht wird, ob und wo es solche Stellplätze geben könnte. Vielmehr wurde die Vorlage konkret und forderte die Einrichtung von mindestens zwei Stellplätzen auf dem innenstadtnahen Parkplatz im Steinsgraben. Außerdem sollten weitere Möglichkeiten geprüft werden, darunter Platz für mindestens vier Fahrzeuge auf dem Parkplatz in der Stephansstraße gegenüber vom Schlosspark Moritzburg. Dafür soll der Oberbürgermeister auch Gespräche mit den Stadtwerken aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
Der so direkt aufgeforderte Oberbürgermeister Christian Thieme (CDU) schlug vor, den Antrag generell in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Nicht zuletzt, weil man erst die Kosten prüfen müsse. Doch Sebastian Voigt (ZZ 21) blieb für den Parkplatz Steinsgraben dabei: „Nicht Prüfauftrag, sondern Stellplätze schaffen.“ Ausschussvorsitzender Andreas Exler verwies darauf, dass ja bereits ein Wohnmobilstellplatz auf dem Parkplatz Schützenplatz ausgewiesen sei und hätte gern gewusst, wie oft der genutzt wird. Worauf es keine Antwort gab. Nicht zuletzt auch deshalb, weil Wohnmobile in Zeitz da stehen, wo sie gerade Platz finden. Sachgebietsleiter Jörg Meinecke warf schließlich noch ein, dass es ja aktuell das Förderprogramm Klimaparkplatz gebe, für das man sich hinsichtlich des Parkplatzes an der Schlossstraße in der Planung befinde. Da könnte man ja Wohnmobilstellplätze mit aufnehmen.