Stadtratswahl in Coswig: AfD stellt größte Fraktion: Was sich ändern soll und was nicht

Coswig/MZ. - Das Kräfteverhältnis im Stadtrat der Stadt Coswig hat sich gründlich verschoben. Als großer Gewinner der Stadtratswahl am Sonntag muss die AfD betrachtet werden.

Alle neun Kandidaten, welche die Partei aufgestellt hat, schaffen den Sprung in das oberste Gremium der Stadt. Die AfD stellt damit künftig – statt zuletzt zwei Räte – die stärkste Fraktion. „Ich bewerte dieses Ergebnis natürlich als sehr positiv“, kommentiert Andreas Best gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung zunächst schlicht.

Der alte und neue AfD-Stadtrat und derzeitige Fraktionsvorsitzende glaubt, dass dieses Resultat in erster Linie daran liege, dass seine Fraktion in der Vergangenheit im Interesse der Bürger der Stadt Coswig und deren Ortsteilen agiert habe. „Das bestätigt unsere bisherige Arbeit im Stadtrat und das die Bürger diese anerkennen“, sagt Best.

Als Beispiele dafür nennt er den Neubau der Kita in Jeber-Bergfrieden, den seine Fraktion gemeinsam mit dem Stadtratsvorsitzenden Christian Dorn (SPD) angestoßen habe und das Vorantreiben des Rewe-Neubaus an der Holländer Mühle, wo auch dringend benötigte altersgerechte Wohnungen entstehen sollen.

Welche Themen seine Fraktion in den kommenden Jahren in Coswig besonders puschen möchte, stehe noch nicht fest. „Das werden wir auf einer konstituierenden Sitzung in der kommenden Woche beraten“, sagt er. Allerdings kündigt Best bereits an, dass die Fraktionssitzungen künftig zum Teil öffentlich stattfinden sollen, sodass auch dort Bürger die ihnen wichtigen Themen ansprechen können.

Das zugunsten seiner Partei veränderte Kräfteverhältnis werde an der Art und Weise, wie die Räte arbeiten, nichts ändern. Man werde den Ton nicht ändern. Es ginge um die Interessen aller Bürger. „Ob wir stärkste Kraft sind oder nicht, spielt dabei keine Rolle“, sagt Best. „Wir werden weiterhin mit jedem sprechen, der mit uns sprechen möchte. Die Parteizugehörigkeit jedes einzelnen rückt für mich persönlich dabei in den Hintergrund.“

Der designierte Bürgermeister André Saagé (SPD) geht davon aus, dass sich der allgemeine Ton im Stadtrat aufgrund des Wahlergebnisses nicht ändern werde. „Die Entscheidung über die Sitzverteilung hat Coswigs Bürgerschaft getroffen. Ich gehe davon aus, dass alle Parteien und Personen auch in Zukunft im Sinne der Stadt und der Einwohner agieren werden“, sagt Saage.

Die CDU stellt mit sieben Räten die zweitgrößte Fraktion. Danach folgen die Freie Wählergemeinschaft Coswig (FWG) mit vier und Bürger repräsentieren Coswig (BrC) mit drei Sitzen. Die Linke, die Grünen und Gegenwind Fläming sitzen mit einem Vertreter im Gremium und auch die SPD stellt lediglich zwei Räte. „Ich glaube, dass auch die kleinen Fraktionen ihre Beweggründe haben, etwas für Coswig zu bewegen und in dieser Konstellation gut reinpassen“, ordnet Saage ein.

Katharina Neuhaus (Grüne) glaubt, dass sich die Arbeit im Stadtrat ändern kann. Sie geht davon aus, dass die CDU der entscheidende Faktor werden könnte. „Wenn die CDU grundsätzlich mit der AfD zusammenarbeitet, wird die Mehrheit immer klar sein“, sagt sie. Ob das für die Entwicklung der Stadt von Vorteil sei, stelle sie infrage.

Allein mit dem Flächennutzungsplan, der Haushaltskonsolidierung, Windkraft- und Solarenergie stehen in den kommenden Jahren viele schwierige Entscheidungen an. „Da wird die CDU mit ihrem Abstimmungsverhalten eine große Rolle spielen“, sagt Neuhaus.

Mit Blick auf eindeutige Mehrheiten werde die CDU-Fraktion aber nicht an ihre Entscheidungen herangehen, betont Wolfgang Tylsch (CDU). Vernünftigen Vorschlägen anderer Fraktionen – auch solcher der AfD – werde man sich nicht verwehren. „Für uns ist der Stadtrat nicht das Podium, um bundespolitische Ansichten widerzuspiegeln.“ Allgemein gemeinsame Sache mit der AfD aber werde es nicht geben.

Es gehe immer um die Stadt und die Interessen ihrer Einwohner. Das Ziel der CDU-Fraktion sei es, eine gemeinsame Linie im gesamten Gremium und mit allen Fraktionen zu finden. Direkt auf das Wahlergebnis angesprochen, sagt Tylsch: „Ich bin erstaunt, dass es sich bewahrheitet hat, dass die AfD so viele Stimmen bekommen hat.“