Scalar will sich weiter wehren
Wittenberg/MZ. - Auch drei Tage nachdem das Konsortium "Neuer Wittenberger Busverkehr" (NWB) erneut die vorläufige Erlaubnis zum Betreiben der Buslinie rechts der Elbe und in Wittenberg selbst erhalten hat, ist Röthes Ärger nicht verraucht: "Dass wir noch immer nicht alle Entscheidungen vollständig vorliegen haben, ist Strategie", behauptet Röthe. Denn während das Konsortium bereits am Donnerstag Bescheid wusste, fehlte bei Scalar auch am Montag noch Post.
Bevor Röthe und seine Rechtsanwälte nicht alles schriftlich haben, will sich der Scalar-Chef zum weiteren Vorgehen nicht äußern. Nur so viel: "Dass wir dagegen vorgehen werden, ist klar, die Frage ist nur, in welcher Form", so Röthe, der damit die Vermutung bestätigt, die der 1. Beigeordnete in der Kreisverwaltung, Günter Schöley schon am Montag formulierte. "Dass gegen die neuerliche Entscheidung Widerspruch eingelegt wird, davon ist auszugehen", sagte er bei einem Pressegespräch.
Dafür hat die Kreisverwaltung wenigstens den alten vom Tisch. Nach der Neubewertung der Angebote hatte er die alten Genehmigungen zurückgezogen und nun die neue in Kraft gesetzt. Die Folge nach Schöleys Meinung: "Jetzt fängt alles von vorne an." Scalar müsste erneut in Widerspruch gehen und könnte bei dessen Ablehnung gegen die Entscheidung klagen. Auch Anträge auf einstweilige Verfügungen wären möglich.
Wohlweislich hat die Kreisverwaltung nun beide Bewertungsschemata in die Erlaubnis einfließen lassen. Denn, so sagt es Schöley, eine Neubewertung innerhalb eines Verfahrens - so wie vom Oberverwaltungsgericht gefordert - könnte eventuell angefochten werden. Am Ergebnis ändert das nichts: Hatte der NWB im ersten Verfahren gut 87 Punkte Vorsprung beim Wittenberger Stadtverkehr und sage und schreibe 618,09 Punkte beim rechtselbischen Bündel, sind es jetzt noch 48,73 und 27 Punkte Vorsprung für Vetter und Partner. Damit hat sich auch erledigt, dass das Gericht die Vernachlässigung des "Alteigentümerprivilegs" bemängelt hatte. Das käme nur zum Tragen, wenn beide ein gleich gutes Angebot gemacht hätten. "Wenn ein besseres Angebot abgegeben worden ist, tritt dieser Fall ja nicht ein", so Schöley.
Beim Fahrgastbeirat sieht man die Entscheidung nun mit Zufriedenheit. "Jetzt kann erst einmal Ruhe eintreten", hofft Maik Müller. Die könne man zu Nachbesserungen nutzen. "Das Angebot von Scalar war nicht so schlecht", räumt Müller ein, "jetzt habe ich aber ein besseres Gefühl". Mal sehen, was passiert, wenn Scalar - wie von Röthe angekündigt - bis spätestens Donnerstag entschieden hat, wie's weitergehen soll.
