Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Der Gräfenhainichener Rat arbeitet künftig in vier Fraktionen - Wer den Ratsvorsitz übernommen hat

Gräfenhainichen/MZ. - Einen Monat nach der Wahl hat sich der Stadtrat von Gräfenhainichen an seiner gewohnten Tagungsstätte im Vereins- und Versammlungsraum über der Stadtbibliothek konstituiert. Dabei konnten die zahlreichen Besucher am Dienstag neue Gesichter entdecken.

Die neue Zusammensetzung des Rates durch die Wahl vom 9. Juni hat auch zur Folge, dass der neu gewählte Rat ein jüngerer geworden ist. Inwieweit das dann auf die kommunalpolitischen Entscheidungen Einfluss haben wird, das wird sich zeigen. Den regelmäßigen Besuchern der Stadtratssitzungen dürfte zudem aufgefallen sein, dass die Frauenquote im Rat weiter gesunken ist. Waren es in dem im Jahr 2019 gewählten Gremium noch sechs Frauen, ist die Anzahl der weiblichen Abgeordneten in diesem Jahr um zwei auf vier Stadträtinnen gesunken. Davon sitzen zwei Frauen für Die Linke und jeweils eine Abgeordnete für die AfD und die Freien Wähler im Stadtrat.

Den Regularien folgend übernahm das an Jahren älteste, ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates, Hans-Lothar Schröder (SPD), von Bürgermeister Enrico Schilling (CDU) nach dessen Sitzungseröffnung die Sitzungsleitung. Seine erste Amtshandlung war dann eine der wichtigsten, denn er hatte die neuen ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten hin zu verpflichten. Danach ging es um einen Nachfolger von Günter Schöley, dem bisherigen Vorsitzenden des Stadtrates. Von der stärksten Fraktion wurde aus ihren Reihen Daniel Hill (CDU) vorgeschlagen, der dann von allen Anwesenden außer der AfD-Fraktion die Zustimmung bekam. Die Wahl seiner beiden Stellvertreter ging indes nicht so schnell über die Bühne.

Für den 1. Stellvertreter hatten sich die Fraktionen zuvor auf Hans-Lothar Schröder (SPD) verständigt. Steffen Kühn (AfD) dagegen wünschte sich eine größere Durchmischung, da seine Partei schließlich die zweitmeisten Wählerstimmen auf sich vereinen konnte. Deshalb wurde auf Wunsch der AfD-Fraktion Steffen Eiling als Gegenkandidat von Schröder aufgestellt. Mit 15 Stimmen gewann Schröder diese Abstimmung. Eiling konnte bei einer Enthaltung fünf Stimmen einsammeln, was bedeutet, dass der AfD-Kandidat aus einer anderen Fraktion Unterstützung bekommen hat, da für die AfD nur drei Stadträte im Stadtrat sitzen.

Ähnlich war dann der Wahlausgang für den 2. Stellvertreter, in dem Sepp Müller vorgeschlagen wurde, der sich ebenfalls gegen Eiling zu behaupten wusste. Müller erhielt 15, Eiling sechs Stimmen.

In seiner neuen Funktion gab Hill dann den offiziellen Überblick über die gebildeten Fraktionen des neuen Parlaments. Die gewählten Abgeordneten werden in vier Fraktionen zusammenarbeiten, wobei die Fraktion der CDU, der sich der Einzelbewerber Christian Ziemer angeschlossen hat, mit 13 Mitgliedern die stärkste stellt und von Johannes Schönknecht geleitet wird. Von Christel Lück wird die mit fünf Mitgliedern zweitgrößte Fraktion „Die Linke/SPD/Freie Wähler“ geleitet, gefolgt von der Fraktion der AfD. Dieser drei Personen zählenden Gruppe steht Steffen Kühn vor. Die Wählergemeinschaft Möhlau (WGM) wird von Roy Bauer angeführt und ist mit zwei Mitgliedern die kleinste im aktuellen Stadtrat.

Sie alle hatten nun als eine ihrer ersten Amtshandlungen die zwei Stellvertreter für die in der Stichwahl erfolgreiche Gräfenhainichener Ortsvorsteherin Lück zu benennen. Hier ging Johannes Schönknecht als Sieger aus den drei Bewerbern hervor, während Thomas Lange (CDU) zum 2. Stellvertreter gewählt wurde.

Diese Wahlen waren dann auch schon ein Stück gelebte Demokratie. Das war auch in den folgenden Tagesordnungspunkten nicht anders, auch wenn hier alle Beschlüsse einstimmig gefasst wurden. Lediglich die Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Bürger der Stadt Gräfenhainichen (Aufwandsentschädigungssatzung) passierte das Gremium bei drei Stimmenthaltungen.