Bau des Einkaufmarktes in Bad Schmiedeberg: Bau des Einkaufmarktes in Bad Schmiedeberg: Bürgerbegehren erreicht über 1.000 Unterschriften

bad schmiedeberg - Die engagierten Frauen aus Pretzsch haben es geschafft: 1 265 Unterschriften sind im Ringen um ein Bürgerbegehren gegen den Neubau eines Einkaufsmarktes in Bad Schmiedeberg zusammengekommen. „Ich hatte anfangs Zweifel, ob es gelingt, genügend Unterschriften zu erhalten“, räumt Dorothea Illig, eine der Initiatorinnen, ein. Aber die Unterstützung war erheblich: „Uns wurde vielerorts geholfen, Listen sind in Geschäften und Arztpraxen ausgelegt worden. Wir wurden auf der Straße angehalten und gefragt, wo unterschrieben werden kann.“ Die Sache, sagt Illig, sei zum Selbstläufer geworden.

Am Dienstag haben die Pretzscherinnen die Listen mit den Unterschriften in der Stadtverwaltung von Bad Schmiedeberg abgegeben. Dort müssen sie nun aufwendig geprüft werden, ob die Angaben stimmen, dass Namen nicht doppelt auftauchen. Zudem gelten lediglich Wahlberechtigte, die in der Stadt leben. Die Hürde liegt bei etwa 800 gültigen Unterschriften, zehn Prozent der wahlberechtigten Bad Schmiedeberger müssen mit ihrem Namen für das Bürgerbegehren eintreten. Ist das der Fall, dann obliegt es laut Bürgermeister Stefan Dammhayn (CDU) dem Stadtrat, „zu entscheiden, ob das Bürgerbegehren rechtens ist oder nicht“. Er hat seine Zweifel und verweist auf die Kommunalverfassung, wo unter anderem steht, dass Bürgerbegehren unzulässig sind, wenn es um Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen und sonstigen Satzungen nach Baugesetzbuch geht.

Der Bau eines so genannten Vollsortimenters in Bad Schmiedeberg, um den ursprünglich mit viel Einsatz gekämpft wurde, ist aus zwei Gründen umstritten. Zum einen wird befürchtet, dass der Einzelhandel in der Kurstadt leiden könnte - und noch mehr Leerstand die Folge ist. Zudem sorgen sich insbesondere die Pretzscher, dass der Edeka-Aktiv-Markt, der letzte größere Einkaufsmarkt des Ortes, auf dem Spiel steht und geschlossen wird, wenn der jetzige Betreiber wie angekündigt in der Ruhestand geht und in Bad Schmiedeberg ein großer Edeka die Kundschaft lockt.

Die Unterschriftensammlung ist - vorerst - beendet: „Wir wollen die Sitzung des Stadtrates abwarten“, sagt Dorothea Illig und fügt hinzu: „Auch wenn wir keinen Erfolg haben sollten, so haben wir zumindest ein Zeichen gesetzt.“ (mz)