Polarisiert und provoziert Stadträte lehnen Rüge gegen OB Risch wegen Vorwort im Amtsblatt ab
Weissenfels/MZ/kem - Mit Aussagen im Vorwort des Weißenfelser Amtsblatts hat der scheidende Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) wiederholt polarisiert und provoziert. Zuletzt nahm Grünen-Stadtrat Gunter Walther Anstoß an seinen Ausführungen zur Corona-Pandemie. Walther warf Risch vor, dieser habe sich in der Mai-Ausgabe auf die Seite von Wissenschaftsleugnern gestellt.
Es sei nicht Aufgabe des Oberbürgermeisters im Amtsblatt zu kommentieren, ob man sich in einer Pandemie befinde oder nicht, argumentierte der Grünen-Stadtrat am Montag im Hauptausschuss. Dort wurde sein Antrag verhandelt, dem Oberbürgermeister eine Rüge zu erteilen. „Mir ist wichtig, dass die Stadt ein fortschrittliches Bild abgibt“, warb Gunter Walther um Zustimmung. Er wollte erreichen, dass sich der Stadtrat von den Aussagen Robby Rischs distanziert.
Keine Lust auf Scharmützel
Doch die Kritik von Gunter Walter stieß nicht auf Zustimmung. Es sei eben nicht eindeutig ableitbar, dass sich der Oberbürgermeister auf die Seite von Wissenschaftsleugnern stelle, argumentierte Stadtrat Jörg Riemer von der CDU-Fraktion. Eine Rüge hielt er für keine geeignete Form der Auseinandersetzung. „Da wird wieder ein Scharmützel aufgemacht, das nichts bringt“, sprach er sich gegen den Antrag aus. Rückendeckung erhielt er von seinem Fraktionskollegen Manfred Rauner.
Zwar gebe es manches in den Vorworten des Oberbürgermeisters im Amtsblatt, worüber sich diskutieren ließe, so Rauner. Für eine Rüge sehe er aber keinen Anlass. „Dass man zu dem einen oder anderen Punkt eine unterschiedliche Meinung hat, das ist das Wesen der Demokratie“, erinnerte Rauner, der selbst einige Jahre Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels war.
OB blieb Diskussion fern
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Maik Reichel bedauerte, dass sich Robby Risch der Diskussion über seine Zeilen im Hauptausschuss am Montag nicht persönlich stellte. Damit habe der Rathauschef aus seiner Sicht eine Chance verpasst. Der Weißenfelser Oberbürgermeister war dem Hauptausschuss mit der Begründung fern geblieben, dass er in der Sache befangen sei. Zuvor hatte die Stadtverwaltung schon klargestellt, kein Fehlverhalten seitens Robby Rischs erkannt zu haben.
„Selbst wenn mit den Ausführungen zur Bundesnotbremse eine politische Aussage getroffen worden sein sollte, dann wäre diese rechtlich und inhaltlich nicht zu beanstanden, da sie nachweislich auf Tatsachen und wissenschaftlichen Fakten beruht und vom Oberbürgermeister politisch nicht instrumentalisiert wurde“, hieß es in der Stellungnahme. So sahen es auch die Stadträte, die sich am Montag einstimmig gegen eine Rüge aussprachen.
