Haushalt: Haushalt: Von Kann- zu Pflichtkosten

TEUCHERN/MZ - Die Gröbener Turnhalle wird vorerst nicht verkauft. Der Stadtrat bestimmte, diesen Punkt von der Tagesordnung der jüngsten Sitzung zu nehmen. Mit allen Stimmen außer der des Bürgermeisters. Was sind die Kritik- und Ansatzpunkte der Stadträte?

Einerseits scheint es eine diffuse Abneigung gegen den Verkauf zu geben. Dirk Pech, Fraktionsvorsitzender der Freien Wählergemeinschaft Teucherner Land ringt um Gründe. „Ich bin gegen den Verkauf, weil ... an den paar Euros kann es nicht liegen“, sagt er. Die derzeitigen Ausgaben für die Halle belaufen sich auf 2 940 Euro. Die Betriebskosten liegen höher - bei 5 690 Euro, aber 2 600 Euro zahlt die Integra für die Vormittagsnutzung, insgesamt 100 Euro kommen von Sportlern beim Zumba und dem SV Gröben.

Pech sagt, er könne nicht für die ganze Fraktion sprechen, deren Mitglieder sich noch mal über das Thema verständigen wollen, doch er glaube, der Verkauf könne nicht richtig sein.

Laut zurückgestelltem Stadtratsbeschluss hätte der Bürgermeister den Auftrag für Verhandlungen mit der Integra Weißenfelser Land gGmbH bekommen. Denn das ist die Vision für die Halle: Sie soll an die Integra verkauft werden, die in die Heizungsanlage investiert und die Halle nutzt. Nur: Was wird dann mit den Sportlern? „Wer immer die Halle bekommt, erhebt womöglich Nutzungsgebühren“, sagt Bürgermeister Puschendorf ehrlich. Über die Höhe entscheidet dann der Eigentümer.

Gleichwohl: Die Stadt ist in der Konsolidierung, das heißt auch, die Kommunalaufsicht fordert, dass freiwillige Aufgaben nur ein Prozent des Haushaltes betragen dürfen. Zu diesen gehören Turnhallen. Der Stadt wird nahegelegt, an der Stelle zu sparen. Obendrein würde ein Weiterbetrieb erst einmal Investitionen erfordern. Bürgermeister Frank Puschendorf (parteilos) erwartet „Kosten jenseits von 10 000 Euro“. Dass die Kommunalaufsicht diese Investition gestattet, sei dabei keinesfalls gewiss.

Bei einem Verkauf würde der neue Eigentümer investieren. Doch wäre die Stadt damit alle Verpflichtungen los? Nicht unbedingt. Es sei durchaus möglich, dass mittelfristig aus Ausgaben, die zum freiwilligen Bereich gehören, Pflichtausgaben werden. Dann nämlich, wenn die Betriebskosten für die Halle künftig über die Gemeinde abgerechnet würden. Die andere Variante wäre, sie über die Elternbeiträge reinzubekommen.

Also doch behalten und selbst investieren? Auch Bürgermeister Puschendorf zeigt sich offen für diese Variante: „Nur muss allen klar sein, dass die dort investierten Mittel dann nicht für andere Dinge zur Verfügung stehen.“ Er sagt, er wolle das Thema in den kommenden Stadtrat wieder einbringen. Doch die Diskussion ist neu entfacht, darin sieht er etwas Gutes: „Wir müssen uns grundlegend Gedanken machen: Was will die Gemeinde? Welche Wege wollen wir für die Zukunft beschreiten?“