Gewerbesteuer Gewerbesteuer: Lützen gehen trotz der Deutschen Bank die Steuern aus
LÜTZEN/MZ. - Allein Sössen konnte vor neun Jahren 21 Millionen Euro Gewerbesteuern einnehmen. Heute aber geht die Einheitsgemeinde Lützen in großen Schritten auf eine Haushaltskonsolidierung zu. Dabei gehören nach der Gemeindegebietsreform 2011 Sössen, aber auch Zorbau mit seinem großen Gewerbegebiet zu Lützen.
Dass dürre Jahre kommen werden, darauf hat die Deutsche Bank Bürgermeister Dirk Könnecke (parteilos) schon vorbereitet, als er nur Sössen regierte. Deswegen war er schon ein vorsichtiger Finanzpolitiker geworden, als er in Lützen das Zepter übernahm. Dass nun allerdings auch in anderen Branchen herbe Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen entstanden sind, das überrascht selbst Kämmerin Simone Starke.
Sie weiß zwar, dass Gewerbesteuereinnahmen nicht planbar sind, weil diese nicht nur vom Auf und Ab der Wirtschaft bestimmt werden, sondern Unternehmen auch gewinnmindernde Faktoren einsetzen können. Doch die Einnahmen der Vergangenheit von etwa 300 000 Euro Gewerbesteuern allein aus dem Gewerbegebiet Lützen und rund fünf Millionen Euro aus dem Gewerbegebiet Zorbau hat sie bisher als gewissen Finanzrahmen gesehen. Der wird 2013 in schmerzlichem Umfang unterschritten.
Nur noch mit zweieinhalb Millionen Euro kann die Stadt rechnen, weil eine Rückzahlung von drei Millionen Euro an ein Unternehmen erfolgen muss. Bereits im vorigen Jahr flossen 6,2 Millionen Euro an ein Unternehmen zurück, nachdem das Finanzamt dort eine Betriebsprüfung durchgeführt hatte. "Rückzahlungen sind ein ebenso normaler Vorgang wie Einnahmen aus den Gewerbesteuern", sagt Starke. Und Könnecke hat das schon mit der Deutschen Bank als Bürgermeister von Sössen erfahren. Da gingen auch schon einmal sechs Millionen Euro zurück, nachdem zuvor alljährlich in zweistelliger Millionenhöhe Steuern an die damalige Gemeinde geflossen waren.
Die Geldquelle Deutsche Bank sprudelt längst nicht mehr wie früher - das gilt auch für ihre in Sössen ansässigen Firmen, bestätigt Pressesprecher Ronald Weichert. Er ordnet das ein ins wirtschaftliche und insbesondere das Zinsumfeld. Industriebeteiligungen, die von Sössen aus verwaltet wurden, seien teilweise verkauft.
Da kann sich Könnecke nur freuen, dass er mit zwei Klagen gegen das Finanzausgleichsgesetz wenigstens vier bis fünf Millionen Euro "sichern" konnte. Trotz allem sind die Abgaben, die Lützen für seine Gewerbesteuereinnahmen leisten muss, enorm. Sie übersteigen 2013 die Gewerbesteuereinnahmen weit. Allein 6,8 Millionen Euro gehen als Kreisumlage ab, mehr als 800 000 als Gewerbesteuerumlage und 1,8 Millionen Euro als Finanzausgleichsumlage.
Die 2013 noch geltende rückwirkende Berechnung der Umlagen bis 2009 trifft Lützen gerade in seinem bisher steuerschwächsten Jahr. 2009 standen von allen Gemeinden zusammen, die heute zu Lützen gehören, noch 18,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen zu Buche. Mit 2,5 Millionen Euro 2013 kann sich Lützen nicht der Einschätzung der Politik anschließen, dass die Gewerbesteuereinnahmen steigen. Die Stadt muss auf ihre Rücklagen von 7,5 Millionen Euro zurückgreifen und steht damit in absehbarer Zeit mittellos da. Es sei denn, so unerwartet wie der Geldsegen von manchen Unternehmen kam, so unerwartet kehrt er zurück. Doch wer weiß das? Die Deutsche Bank zum Beispiel macht keine Hoffnungen.
