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Folgen der Corona-Krise Folgen der Corona-Krise: Kommunen im Burgenlandkreis hoffen auf Entlastung

Von Alexander Kempf 08.06.2020, 12:00
Vor allem Kommunen sind von Steuerausfällen und Hilfeleistungen aufgrund der Corona-Pandemie finanziell schwer getroffen.
Vor allem Kommunen sind von Steuerausfällen und Hilfeleistungen aufgrund der Corona-Pandemie finanziell schwer getroffen. imago stock&people

Weissenfels - Wie stark sich die Coronakrise auf den städtischen Haushalt von Weißenfels auswirken wird, das skizziert Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) mit zwei Zahlen. Schon jetzt droht der Saalestadt für das Haushaltsjahr 2020 ein Gewerbesteuerverlust von rund 4,5 Millionen Euro. Hinzu kämen gleichzeitig Verluste bei Einkommens- und Umsatzsteuer in siebenstelliger Höhe.

Können die in dieser Woche von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen helfen, die bevorstehenden Probleme zu bewältigen? Das bleibt abzuwarten. In jedem Fall erwartet Robby Risch, dass die angekündigte Übernahme von weiteren Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern zu einer Senkung der Kreisumlage führen wird.

Folgen der Pandemie schwer absehbar

Letztere entrichten alle Städte und Kommunen im Burgenlandkreis an den Landkreis. Landrat Götz Ulrich (CDU) erachtet die von der Bundesregierung in Aussicht gestellte Unterstützung diesbezüglich für hilfreich. Ist mit Zahlen aber noch vorsichtig. Erst wenn auch die gesetzlichen Weichen gestellt sind, sei eine Prognose möglich. Zumal berücksichtigt werden müsse, wie sich die Folgen der Pandemie auf die Zahl der Hartz-IV-Bezieher auswirke, so der Landrat.

Ein Teil der Ausgaben für die Unterbringung werde in jedem Fall beim Kreis verbleiben. Immerhin seien im vergangenen Jahr dafür insgesamt Kosten in Höhe von fast 32 Millionen Euro aufgelaufen. Zuletzt habe der Bund davon rund 38 Prozent übernommen. Welche Summe nun in diesem Jahr anfallen und wer welchen Anteil übernehmen wird, das bleibt abzuwarten.

Weißenfelser Oberbürgermeister hoffen auf weiterreichende Hilfsmaßnahmen

Dass der Bund den Landkreisen bei den Unterkunftskosten unter die Arme greifen will, hat aus Sicht des Landrats aber einen entscheidenden Vorteil. Die Hilfe komme dem Burgenlandkreis unmittelbar zu Gute und dieser sei somit nicht darauf angewiesen, dass das Land vom Bund erhaltenes Geld auch weiterreicht.

Sowohl der Landrat als auch der Weißenfelser Oberbürgermeister hätten sich dennoch an verschiedenen Stellen weiterreichende Hilfsmaßnahmen vorstellen können. „Grundsätzlich begrüße ich aber die breite Aufstellung der Maßnahmen, die hoffentlich den Weißenfelser Familien ein Stück Entlastung bieten kann“, sagt Robby Risch. (mz)