Abwasserentsorgung : Abwasserentsorgung : Chefin droht mit ihrem Veto

Bad Dürrenberg - Ob die Beitragsbescheide nun zu Jahresbeginn bezahlt werden müssen oder man das Prozedere um vier Monate verlängert, ist nach der Tagung der Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg (Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) am Mittwochabend weiter unklar. Zwar haben sich die Mitglieder mit 6:1 Stimmen für die weitere Aussetzung der Vollziehung ausgesprochen.

Doch die Verbandsgeschäftsführerin Johanna Michaelis betonte: „Ich werde prüfen, ob ich gegen den Beschluss Widerspruch einlegen werde.“ Sie verwies auf eine schwierige finanzielle Situation, weil es in dieser Sache elf Millionen Euro an offenen Beiträgen gebe.

Rückendeckung erhielt sie faktisch nur vom Vorsitzenden der Verbandsversammlung, Rolf Heinecke, der gegen den Beschluss stimmte. Angesichts der ausstehenden Einnahmen befürchtet er Auswirkungen auf das Altverbandsgebiet mit Bad Dürrenberg und Lützen. Denn trotz der Fusion des Abwasserzweckverbandes Saale-Rippachtal mit dem ZWA Bad Dürrenberg gibt es aufgrund unterschiedlicher Beiträge und Gebühren weiterhin zwei Abrechnungsgebiete.

Erschwerend kommen in dieser Situation außerdem einige Altlasten im Saale-Rippachtal hinzu. So kam im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss für 2014 zur Sprache, dass wegen der Liquidation einer Firma in Nessa für 550 000 Euro plus Mehrwertsteuer das Abwassernetz erworben werden musste, das diese hatte bauen lassen. Trotz der bei der Prüfung festgestellten stabilen Einnahmen und gegebener Zahlungsfähigkeit stimmten alle Anwesenden gegen eine Entlastung des damaligen Geschäftsführers beim Jahresabschluss.

Eingangs hatte der Hohenmölsener Bürgermeister Andy Haugk (parteilos) begründet, warum man die Bescheide für weitere vier Monate auf Eis legen sollte. Denn inzwischen liege zwar ein Rechtsgutachten vor, doch ein Wirtschaftsgutachten müsse auch noch diskutiert werden. Das soll mit Vertretern verschiedener Bürgerinitiativen Anfang Dezember passieren. Außerdem stehe noch die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landes aus. Haugk betonte, dass er schon jetzt bei einer Abstimmung für den Verzicht auf die Nachveranlagungen votieren könnte, die im Zuge einer neuen Satzung im Herbst 2015 auf den Weg gebracht worden waren.

Die alte war zuvor in Gerichtsurteilen verworfen worden. Er erwarte aber im Augenblick keine zustimmende Mehrheit für den Verzicht auf die Nachveranlagung. Der Lützener Bürgermeister Dirk Könnecke (parteilos) betonte, dass er diesbezüglich zwingend seinen Stadtrat einbeziehen müsse. Auch das Oberhaupt von Teuchern, Frank Puschendorf (parteilos), sagte, dass erst offene Fragen und die Auswirkungen geklärt werden müssten.

Haugk verwies außerdem noch einmal darauf, dass man versprochen habe, die Bürger zwei Monate vorher darüber zu informieren, was aus den Beitragsbescheiden wird. Beate Schlegel, Ortsbürgermeisterin von Schkortleben, äußerte deshalb, dass die Zeitschiene eng sei und Ende Februar alles klar sein müsse, um den Leuten zu sagen, was auf sie zukomme.

In der Einwohnerfragestunde verwies Sabine Meinhardt aus Hohenmölsen darauf, dass diese Zwei-Monatsfrist nicht einzuhalten sei, wenn die Verbandsgeschäftsführerin nun ein Veto einlege. Sie machte deutlich, dass man ein gemeinsamer Verband sei und man eine Solidargemeinschaft brauche. Auf die Frage eines Großkorbethaers nach früheren Fehlern im Verband Saale-Rippachtal antwortete Haugk, der ebenso neu im Verband ist wie die weiteren Vertreter dieses Beitragsgebietes, dass es seit Bestehen durchaus Beschlüsse gegeben haben könnte, die dem Verband heute auf die Füße fallen, damals aber richtig gewesen seien. (mz)