Wechsel nach Allstedt: Wechsel nach Allstedt: Eingemeindung der Thüringer Orte wird nichts

Allstedt - Aus der Eingemeindung von Mönchpfiffel-Nikolausrieth und Heygendorf nach Allstedt wird nichts werden. Das hat Allstedts Bürgermeister Jürgen Richter (CDU) jetzt offiziell dem Stadtrat mitgeteilt.

„Der Städte- und Gemeindebund hat uns informiert, dass es da keine Handlungsmöglichkeit mehr gibt“, sagte Richter. Auch auf Thüringer Seite hatte man das zur Kenntnis nehmen müssen. Dort hatte die Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum, Anja Reckling, beide Landesverbände des Gemeinde- und Städtebundes um eine Stellungnahme zu dem möglichen Wechsel über die Landesgrenze gebeten.

Diese Option war für Mönchpfiffel-Nikolausrieth und Heygendorf ins Spiel gebracht worden, weil Thüringen gerade eine große Gebietsreform vorbereitet. Die VG Mittelzentrum wird dabei aufgelöst, die zehn Mitgliedskommunen sollen sich mit größeren Orten zu einer Einheits- oder Landgemeinde zusammenschließen. Bis Ende Oktober läuft eine so genannte Freiwilligkeitsphase, in der die Orte sich selbst neue Partner suchen können. Vor allem Mönchpfiffel-Nikolausrieth hat eine enge Bindung nach Allstedt. Zunächst gab es die Hoffnung, dass man den Wechsel über die Landesgrenze sogar ohne Staatsvertrag zwischen beiden Bundesländern über die Bühne bekommen könnte.

Denn die beiden Dörfer gehörten bis 1952 zum Kreis Sangerhausen und zum Land Sachsen-Anhalt. Erst 1990 bei der Wiedereinführung der Länder kamen sie mit dem Kreis Artern zu Thüringen. Im Ländereinführungsgesetz von 1990 gab es aber die Regelung, dass Gemeinden, die bei Auflösung der ostdeutschen Länder im Juli 1952 einem anderen Land angehört hatten, auch ohne Staatsvertrag wieder in ihr ursprüngliches Bundesland wechseln können. Vorausgesetzt, die Bürger entscheiden sich bei einer Befragung dafür und die Gemeinderäte beschließen es so.

Im Ländereinführungsgesetz war diese Ausnahme auch nicht befristet. Allerdings im Grundgesetz. Dort ist festgelegt, dass sie nur bis zum 31. Dezember 1995 gilt. Für einen Wechsel der beiden Dörfer über die Landesgrenze hätten also Sachsen-Anhalt und Thüringen einen Staatsvertrag schließen müssen.

Dafür wäre die Zeit bis zum Ende der Freiwilligkeitsphase viel zu knapp geworden. Zudem wären die Erfolgsaussichten schlecht gewesen. Mönchpfiffels Bürgermeister Gerhard Kummer hatte schon im Februar auf MZ-Anfrage erklärt: „Da macht unser Land nicht mit.“

Mönchpfiffel-Nikolausrieth liegt nur rund drei Kilometer von Allstedt entfernt, zum Arzt und zum Einkaufen fahren die Einwohner meist in die Rohnestadt anstatt nach Artern oder Roßleben. Die Thüringer Dörfer hätten zu den Ortsteilen Nummer 14 und 15 der Einheitsgemeinde Allstedt werden können.

Nun wird es beim bisherigen Verhältnis der guten Nachbarschaft bleiben. Kleines Trostpflaster: In diesem Jahr will Sachsen-Anhalt die Landstraße nach Mönchpfiffel sanieren.  (mz)