Wasserverband Südharz: Wasserverband Südharz: Plan für 2016 ist noch in der Prüfung

Sangerhausen - Der Wirtschaftsplan 2016, den der Wasserverband Südharz in der zweiten Novemberhälfte beschlossen hat, wird zurzeit noch geprüft. Das teilte Uwe Gajowski, Sprecher der Kreisverwaltung Mansfeld-Südharz, auf Anfrage mit. Die Kommunalaufsichtsbehörde habe eine Fristverlängerung bis zum 27. Januar beantragt - und der Wasserverband zugestimmt.

Der neue Wirtschaftsplan sieht in diesem Jahr Umsatzerlöse in Höhe von rund 6,4 Millionen Euro im Bereich Trinkwasser und von etwa 9,8 Millionen Euro im Bereich Abwasser vor. Um die geplanten Bauvorhaben im Verbandsgebiet zu finanzieren, müsste der Zweckverband 2016 Kredite in Höhe von insgesamt knapp sieben Millionen Euro aufnehmen. Mögliche Fördermittel wurden dabei noch nicht berücksichtigt; der Verband wird sie aber trotzdem beantragen, versicherte Geschäftsführerin Jutta Parnieske-Pasterkamp.

Der Wirtschaftsplan war in der Verbandsversammlung mehrheitlich beschlossen worden - gegen die Stimmen der Stadt Allstedt und der Einheitsgemeinde Südharz. Ihre Ablehnung begründeten beide Verbandsräte vor allem mit einer „besonderen Umlage“, die speziell auch für nicht mehr verwertbare Planungsleistungen von den Mitgliedsgemeinden zu zahlen wäre. Der Sangerhäuser Verbandsrat, Oberbürgermeister Ralf Poschmann (CDU), bezweifelt, dass sie mit dem Gesetz konform ist. Dass Gemeinden solche unbrauchbaren Planungsleistungen bezahlen sollen, stößt in Allstedt wie auch in Südharz auf massive Kritik. Für Südharz geht es in diesem Jahr um rund 220 000 Euro, Sie waren in der Vergangenheit für das Ortsnetz Breitungen, das Ortsnetz und die Kläranlage Hayn, die Verbindungsleitung von Uftrungen nach Berga und das Ortsnetz Uftrungen erbracht worden, sind aber offensichtlich hinfällig.

Die Leitung Uftrungen - Berga soll sogar, wie Fachbereichsleiter Marco Steckel vom Wasserverband recherchiert hat, bereits 1992 geplant worden sein. Fest stehe auch: „Die Planung ist damals von Uftrungen bezahlt worden.“ Wie Fachbereichsleiterin Katrin Tschacher hinzufügte, müsse der damalige Verband „Goldene Aue“ das Geld für die Planung an die Gemeinde Uftrungen bezahlt haben. Nachvollziehen, da waren sich alle einig, könne das niemand.

Ein ähnliches Problem sprach der Allstedter Verbandsrat Peter Banisch an. So kostete zum Beispiel die Planung des Nienstedter Kanalnetzes fast 23 000 Euro, gilt aber als nicht mehr verwertbar. Die Stadt Allstedt soll laut Wirtschaftsplan in diesem Jahr 42 000 Euro besondere Umlage zahlen. Banisch kritisierte: „Die Kommune hat die Aufgabe einschließlich der Planung an den Verband übertragen!“ Mitunter werde in der Verbandsversammlung „manche abenteuerliche Konstruktion besprochen, wie wir die Kuh vom Eis holen wollen. Und hier geht das nicht?“ Auch Bernd Skrypek, Verbandsrat für die Gemeinde Mansfelder Grund-Helbra, äußerte sich skeptisch. Verbandschefin Parnieske-Pasterkamp versicherte, die Problematik sei umfangreich geprüft worden. Der Jahresabschluss 2013 habe sogar knapp 590 000 Euro für nicht mehr verwertbare Planungsleistungen ausgewiesen, erinnerte sie. Doch wegen des „Heidendurcheinanders“, so Rettig, sollten die veralteten Planungsleistungen schon noch mal separat analysiert werden. (mz)