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Aufbau von Mobilitätsstationen Strukturwandelprojekt „Move MSH“: Wie sich die Stadträte in Kelbra positioniert haben

Auf der Tagesordnung der Stadträte von Kelbra stand ein Beschluss in Bezug auf das Projekt „Move MSH“. Warum es genau geht und wie abgestimmt wurde.

Von Steffi Rohland 07.11.2024, 19:00
In Nachbarschaft dieser Solar-Bank soll die Move-Mobilitätsstation in Tilleda aufgestellt werden.
In Nachbarschaft dieser Solar-Bank soll die Move-Mobilitätsstation in Tilleda aufgestellt werden. (Foto: H. Noack)

Kelbra/MZ. - Das Strukturwandelprojekt „Move“ stand bei der Stadtratssitzung in Kelbra auf dem Prüfstand. Es sei ein Grundsatzbeschluss, sagte Kelbras Bürgermeister Lothar Bornkessel (Freie Wählergemeinschaft), dem man sich nicht entziehen solle. Damit habe man den Fuß in der Tür für eine 90-prozentige Förderung.

Aufbau von Mobilitätsstationen in Mansfeld-Südharz

Auf der Tagesordnung der Stadträte von Kelbra stand ein Beschluss zum „Abschluss einer Durchführungs- und Nutzungsvereinbarung zum Strukturwandelprojekt Mobilitätsverbesserung in Mansfeld Südharz (Move)“ mit dem Landkreis. Das bedeutet, dass sich die Kommune verpflichtet, dem Landkreis bei der Umsetzung des Strukturwandelprojektes „Move“ zur Seite zu stehen.

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Im Rahmen des Investitionsgesetz Kohleregionen Sachsen-Anhalt Revier 2038 geht es dabei konkret darum, dass an verschiedenen Standorten „Mobilitätsstationen“ aufgebaut werden. Laut Bürgermeister Bornkessel sollen sie am Bahnhof Kelbra, auf dem Parkplatz am Strandbad des Stausees und auf dem Parkplatz der Königspfalz in Tilleda aufgebaut werden.

Die „Bushaltestellen 2.0“ solle man sich als Ladestation und sichere Unterstellmöglichkeit für E-Bikes vorstellen, hieß es. Ausbaufähig seien sie mit Paketstation, Werbetafeln oder Auslagen für regionale Produkte. Somit unterscheiden sich nicht nur die Größe der Module, sondern auch die Preise. Da es in der Verwaltungsvorlage keine konkreten Vorschläge dazu gab, plädierte Stadtrat Jens Barthel (FW Goldene Aue) für eine Änderung der Tagesordnung. Er wolle darüber nur beraten und keine Abstimmung.

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Mittel für Move-Projekt bereits im Haushalt eingeplant

Sabine Fienhold (FW Goldene Aue), Stadträtin und selbstständige Unternehmerin, hätte auch lieber erst einmal einen Einblick in die wirtschaftliche Seite gehabt. Dazu sagte Barbara Ermrich, Leiterin Regionalentwicklung bei der Standortentwicklungsgesellschaft (SEG), dass der wirtschaftliche Nutzen „eher indirekt“ sei.

Zum Thema:Warum das Projekt des Landkreises „MOVE MSH“ in Arnstein kritisiert wird

Auch Verbandsgemeindebürgermeister Michael Peckruhn wies auf den Tourismusfaktor hin. Matthias Römert (FW Goldene Aue) sagte: „Wir können doch keinen Blankovertrag unterschreiben.“ Jedoch dagegen stand der Zeitdruck, denn bis 15. November müssen die Absichtserklärungen beim Landkreis vorliegen.

Nancy Kindler Fachbereichsleiterin I, erinnerte daran, dass im Haushalt 2024 der Stadt bereits 40.000 Euro für das Move-Projekt eingeplant worden seien. Stadtrat Frank Meyer (FDP) nannte die Projektidee „ein Geschenk“. Auch Peter Gäpler (CDU) kann mit der Beschlussvorlage mitgehen. Letztendlich wurde sie mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.