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Steuerverschwendung in Sangerhausen Rosarium: Doppelt so teuer – Werden Autobahnschilder an A38 noch kostspieliger?

Der Steuerzahlerbund hat im Jahr 2024 sechs massive Steuerverschwendungen in Sachsen-Anhalt ausgemacht. Es geht um Millionen. So werden Autobahnschilder für die Stadt Sangerhausen teurer als erwartet.

Von Sebastian Rose Aktualisiert: 16.12.2024, 13:32
Die Autobahnschilder an der A38, die die Stadt Sangerhausen und das Europa-Rosarium bewerben, werden noch teurer.
Die Autobahnschilder an der A38, die die Stadt Sangerhausen und das Europa-Rosarium bewerben, werden noch teurer. Foto: dpa | Heiko Rebsch

Sangerhausen. - Seit einiger Zeit gibt es heftige Kritik an dem geplanten Austausch der Autobahnschilder bei Sangerhausen. Ursprünglich war angedacht, nur die verblasste Schrift, die auf das Rosarium Sangerhausen hinweist, zu erneuern. 

Da seit 2021 neue Regelungen im Zusammenhang mit den Hinweisschildern gelten und die alten Schilder wenige Zentimeter zu klein sind, müssen neue installiert werden. Dies wird nun erneut deutlich teurer als gedacht.

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Bereits im Schwarzbuch für das Jahr 2023 kritisierte der Bund der Steuerzahler diese Kosten. "Auf Nachfrage des Bundes der Steuerzahler konnte 2023 noch kein verlässlicher Kostensatz für den Rückbau beziehungsweise die Neuaufstellung der Schilder genannt werden. Nach Erfahrung der Autobahn GmbH sollten die Kosten aber im niedrigen bis mittleren fünfstelligen Bereich liegen", heißt es. Die Stadt Sangerhausen rechnete den Angaben nach mit rund 10.000 Euro je neuem Schild.

Kurz nach Veröffentlichung des Schwarzbuchs im Oktober 2023 sei für die Stadt Sangerhausen dann der Kostenschock gekommen: Ein Schild sollte jetzt rund 90.500 Euro kosten.

Für die zwei Schilder müsse nun statt rund 20.000 Euro circa 181.000 Euro gezahlt werden. "Normalerweise kostet ein Schildertausch ... deutlich weniger: Im bundesweiten Durchschnitt ist die Rede von 30.000 bis 40.000 Euro", heißt es im Schwarzbuch für das Jahr 2024.

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Auf Nachfrage des Steuerzahlerbundes antwortete die zuständige Autobahn GmbH: "Da jede Touristische Unterrichtungstafel de facto ein teures Einzelstück ist, sehen wir in Bezug auf die Baukosten in einem begrenzten Rahmen Einsparpotenzial. Unabhängig von den Materialkosten sind jedoch die personellen und technischen Erfordernisse kostenintensiv, was sich beispielsweise an der aufwändigen (und zwingend erforderlichen Verkehrssicherung) ableiten lässt." Diese habe erfahrungsgemäß einen Anteil von ungefähr 25 Prozent an den Gesamtkosten.

Eine öffentliche Ausschreibung werde nun klären, wie hoch die tatsächlichen Kosten sind. "Die Stadt ist hinsichtlich der Kosten der Autobahn GmbH quasi ausgeliefert. Sie kann nur die Entscheidung treffen, ob sie am Schildertausch festhält oder darauf verzichtet", erklärt der Bund der Steuerzahler die Situation für die Stadt Sangerhausen.

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Aus Steuerzahlersicht sei eine Schrifterneuerung auf den bereits vorhandenen Hinweisschildern nicht nur kostengünstiger, sondern auch für alle Seiten einfacher und unbürokratischer. Warum die Autobahn GmbH an den Regularien mit aller Macht festhält, sei nicht nachvollziehbar.

"Schilder müssen leicht lesbar sein. Ob es allerdings sinnvoll ist, die bisher nur wenig kleineren und ausreichenden Schilder abzureißen und durch neue zu ersetzen, darf bezweifelt werden", lautet die Kritik weiter. Ein Bestandsschutz für die vorhandenen Schilder wäre sinnvoller gewesen. So werde es durch neue Regeln der Autobahn GmbH nicht nur bürokratischer, sondern für die Stadt Sangerhausen und am Ende auch für die Steuerzahler erheblich teurer.