Stadtgespräch in Oberröblingen: Stadtgespräch in Oberröblingen: Neue Reinigungssatzung bleibt Thema im Stadtrat

Oberröblingen - Die Sangerhäuser Stadtverwaltung will einen neuen Vorstoß bei der Straßenreinigungssatzung wagen. Das kündigten Oberbürgermeister Ralf Poschmann (CDU) und Bauhofleiter Norbert Semrau am Montagabend beim Stadtgespräch in Oberröblingen an. Die Satzung werde ein großes Thema in einer der nächsten Stadtratssitzungen sein, hieß es. Der Grund: Ordnung und Sauberkeit seien nach wie vor ein großes Problem in allen Ortsteilen.

Semrau warb erneut für den Grundgedanken des Satzungsentwurfs, der vor fünf Jahren schon einmal auf dem Tisch der Stadträte lag: Die Kommune wollte alle 14 Tage regelmäßig alle befestigten Straßen kehren, dafür sollten die Besitzer der anliegenden Grundstücke eine Jahresgebühr von knapp 1,90 Euro pro Meter bezahlen.

Für Oberröblingens Bürgermeister Arndt Kemesies (SPD) hat sich allerdings nichts an den Gründen geändert, aus denen die Stadtratsmehrheit schon damals den Satzungsentwurf abgeschmettert hat: „Warum sollen wir der großen Mehrheit, die ihre Pflichten regelmäßig und ordentlich erledigt, eine Gebühr aufdrücken, anstatt die kleine Minderheit zu erziehen, die nicht kehrt?“

Die Stadt müsste halt konsequenter kontrollieren, nachlässige Anlieger ermahnen und ihnen notfalls auch Ersatzvornahmen in Rechnung stellen, forderte Jürgen Schmölling. „Ich sehe überhaupt das Problem, dass die Bürger viel zu wenig mitgenommen werden“, meinte er. Das gehe schon damit los, dass den Leuten die Pflichten des Einzelnen viel zu selten klar gemacht würden.

Schmölling sieht eine große Bereitschaft in Oberröblingen, gemeinsam an einem schönen Ortsbild mitzuwirken. „Ich traue unseren Bürgern zu: Wenn wir dazu aufrufen, dass wir uns samstags zum Arbeitseinsatz treffen, dann funktioniert das.“ Bei so einer Gelegenheit könnte man das Laub der Linden in der Bahnhofstraße und Allstedter Straße zusammenfegen, die ja alle gerne hätten und erhalten wollten, und der Bauhof müsste es nur noch abholen.

Ralf Poschmann verwies allerdings auf die eingeschränkten Kapazitäten des Bauhofs. „Wir können nicht generell sagen: ‚Macht mal, wir entsorgen das.’ Das schafft keiner mehr“, sagte er. Zumal bei solchen Gelegenheiten Besitzer privater Gärten gern auch schnell mal ihren Grünabfall mit auf den Haufen werfen würden.

„Ich nehme gern die Anregung mit, bei den Ersatzvornahmen etwas schärfer ranzugehen. Das spült uns Geld in die Kasse, mit dem wir einen Mitarbeiter bezahlen können“, sagte Poschmann.

Das Wichtigste sei allerdings, sagte Kemesies, dass erst mal die öffentlichen Straßen und Wege in Ordnung sind, bei denen die Stadt als Grundstückseigentümerin selbst in der Kehrpflicht steht. Dann könne man das Gleiche auch von den Bürgern fordern. „Da“, meinte Poschmann, „ist was dran.“ (mz)