Mansfeld-Südharz: Mansfeld-Südharz: AZV Südharz versinkt in Widersprüchen

SANGERHAUSEN/MZ. - Der Abwasserzweckverband Südharz (AZV) versinkt in einer Flut von Widersprüchen. Grund dafür sind die Bescheide zur neuen Niederschlagswassergebühr, die der AZV jetzt erstmals an die Grundstückseigentümer verschickt hat. "Wir haben 7 408 Bescheide verschickt. In rund 1 600 Fällen haben die Grundstückseigentümer schon Widerspruch eingelegt", sagt AZV-Geschäftsführer Adelbert Stickel.

Zum Hintergrund: Der Verband hatte im Dezember beschlossen, ab 2010 die Gebühren fürs Abwasser nach Schmutz- und Niederschlagswasser zu trennen. Das fordert das Wassergesetz Sachsen-Anhalts.

Die neue Gebühr für das Niederschlagswasser beträgt im Verbandsgebiet einheitlich 85 Cent je Quadratmeter bebauter oder versiegelter Fläche im Jahr. Gleichzeitig wurde die Gebühr für das Schmutzwasser gesenkt.

Doch es gibt Ausnahmen: Versickert Regenwasser auf dem eigenen Grundstück, fällt keine Niederschlagswassergebühr an. Sind Flächen teilweise versiegelt, etwa mit Kunststoffwaben, Splitt, Schotter, Pflaster oder Schotterrasen, wird nur ein Fünftel der Gebühr fällig. Stehen ganzjährig Regenwasserspeicher ab zwei Kubikmetern zur Verfügung, mindern sie die Fläche um 30 Quadratmeter je Kubikmeter Speichervolumen.

Um zu erfassen, wo Regenwasser von Grundstücken in die öffentliche Kanäle fließt, sollten die Grundstückseigentümer Fragebögen ausfüllen. "Das haben viele Kunden nicht ernst genommen", vermutet der Geschäftsführer. Lag keine Rückmeldung vor, habe man den Anteil der versiegelten Flächen geschätzt. Dazu ist der Verband laut Satzung ausdrücklich berechtigt.

Die Widersprüche seien sehr unterschiedlich, so Stickel. "Teils werden die geschätzten Flächen angezweifelt. Andere greifen die Satzung an. Auch das ist nichts Neues." In etlichen Fällen fehle eine Begründung des Widerspruches. Ein Teil der Bürger sei offensichtlich so erbost, dass sie sogar ihre Einzugsermächtigung zurückgezogen haben.

Ein Vierteljahr hat der Verband Zeit, die Flut der Widersprüche abzuarbeiten. "Wir sind schon dabei", sagt Stickel. Und statt einer Mitarbeiterin, wie es der Stellenplan des AZV eigentlich vorsieht, habe er jetzt sechs Mitarbeiter dafür eingesetzt. "Die Bürger können innerhalb von einem Monat gegen unseren Bescheid in Widerspruch gehen." Da es jetzt nur um Abschläge gehe und die Jahresverbrauchsabrechnung erst Anfang 2011 folgt, könnten die Bürger auch dann noch rückwirkend in Widerspruch gehen.