Zukunftsweisende Beschlüsse für Strukturwandelprojekte Absichtserklärung zum MOVE-Projekt zurückgezogen
Gemeinderäte wollen das Strukturwandelprojekt MOVE MSH noch einmal auf den Prüfstand stellen. Sind die vorgeschlagenen Vertragspunkte sittenwidrig?
Rossla - Drei kreisweite Projekte wurden dem Gemeinderat Südharz am vergangenen Mittwoch zur Beschlussfassung vorgelegt. Am leichtesten fiel den anwesenden Gemeinderäten die einmütige Zustimmung zur Absichtserklärung für das Strukturwandelprojekt „Innovationshub Fokus Holz plus Klima“. Im Rahmen des Förderprogramms „Sachsen-Anhalt Revier 2038“ soll es die langfristige Nutzung eines Teils des Schlosses sowie des Marstalles garantieren. Dazu nahmen die Gemeindevertreter die entsprechenden Gebäudeteile noch einmal selbst in Augenschein. Der Gemeinderatsvorsitzende Andreas Schmidt erläuterte, dass dieses Vorhaben eine Investition in das Schloss von rund 19 Millionen Euro nach sich zieht. Der zu sanierende Bereich würde den derzeit vom Hort benutzten Schlossteil nicht berühren. Die Übergabe des ehemaligen Marstalles würde eine Sanierung ermöglichen. Allerdings muss für den dort angesiedelten Bauhof der Gemeinde ein neues Gebäude gesucht werden. In der Absichtserklärung heißt es, dass die Vertragsparteien, also der Landkreis Mansfeld-Südharz und die Gemeinde Südharz, den Inhalt der Verträge „im gegenseitigem Einvernehmen erarbeiten und vereinbaren“ werden. Dazu gehören unter anderem Pacht- oder Mietdauer, Pacht- oder Mietzins, Neben- und Betriebskosten, bauliche Veränderungen und der Ausschluss des Wertausgleiches nach Beendigung des Miet- oder Pachtvertrages.
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