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"Investor bewegt sich nicht" "Investor bewegt sich nicht": Scheitert Netto-Neubau vor dem Nebraer Tor?

Von Anke Losack 06.11.2020, 14:30
Einkaufswagen Netto Discounter
Einkaufswagen Netto Discounter www.imago-images.de

Querfurt - Das Vorhaben eines Investors, auf dem Grundstück Vor dem Nebraer Tor 3, zu dem das Gebäude vom ehemaligen Autohaus Sturm und eine Streuobstwiese gehören, einen Netto-Markt zu errichten, scheint ins Stocken geraten zu sein. Wie es von der Stadt Querfurt heißt, seien ihre Anfragen zur Planung seit längerem vom Investor unbeantwortet geblieben.

„Wir müssen Untätigkeit feststellen, der Investor bewegt sich nicht“, sagte Bauamtsleiter Holger Bruchardt jüngst im Bauausschuss, wo ein Antrag für den Stadtrat vorberaten wurde. Am Donnerstag lag dieser dem Rat zur Entscheidung vor. Das Gremium hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den 2019 gefassten Beschluss zur Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes für einen Netto-Markt aufzuheben. Das heißt, der Investor ist nicht mehr Träger des Verfahrens, sondern die Stadt übernimmt wieder die Bauleitplanung.

Verkaufsfläche von rund 1.085 Quadratmetern

Mitte des vergangenen Jahres hatte ein Investor aus Leipzig die Planaufstellung für den Neubau eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von rund 1.085 Quadratmetern sowie eines Parkplatzes mit 83 Stellflächen bei der Stadt beantragt. Nach Angaben der Verwaltung habe er sich auch verpflichtet, alle anfallenden Kosten für die Aufstellung des Bebauungsplans, mögliche Gutachten, Erschließungsanlagen sowie erforderliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach Naturschutzrecht zu tragen.

Der Stadtrat gab dem damaligen Antrag des Investors statt. Allerdings wurde auch darauf hingewiesen, dass die Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter zu begrenzen ist und die vom Stadtrat Ende Dezember 2018 beschlossene sogenannte Veränderungssperre für das Grundstück Gültigkeit hat. Der Rat hatte mit der Sperre festgelegt, dass die vorhandene Struktur des Grundstücks mit seiner Streuobstwiese auf der einen Seite und einer gewerblichen Nutzung auf der anderen erhalten bleiben soll.

„Ohne Genehmigung die Streuobstwiese fast vollständig beseitigt“

Auch diese Veränderungssperre spielte am Donnerstag in der Stadtratssitzung eine Rolle. Diese läuft im Dezember nämlich aus. Weil die Stadtverwaltung der Meinung ist, dass die Struktur des Grundstücks auch weiterhin so bleiben sollte, hat sie eine Verlängerung dieser Veränderungssperre für ein weiteres Jahr vorgeschlagen. Schon damals sei man sich im Stadtrat darüber einig gewesen, dass das so richtig ist, sagte Bürgermeister Andreas Nette (parteilos).

Er erinnerte die Stadträte unter anderem daran, dass auf dem Grundstück im Jahr 2018 durch Fällungen „ohne Genehmigung die Streuobstwiese fast vollständig beseitigt worden ist“. Zweimal sei die Stadt dort gewesen und habe gefordert, die Arbeiten einzustellen. Laut Nette gab es dann schließlich die Aufforderung des Umweltamtes, Nachpflanzungen durchzuführen.

„Woran es jetzt mangelt, ist die Erfolgskontrolle"

„Woran es jetzt mangelt, ist die Erfolgskontrolle. Auch da wird das Umweltamt noch einmal nachhaken“, so Nette weiter. Darüber, dass die Grundstruktur des Grundstücks erhalten bleiben soll, war sich der Stadtrat am Donnerstagabend einig und beschloss bei einer Enthaltung, die Veränderungssperre um ein Jahr zu verlängern.

Wie Bürgermeister Nette betonte, ist die Stadt an einer Ansiedlung und nachhaltigen Entwicklung dieser Fläche für eine gewerbliche Nutzung interessiert. „Offenkundig war aber nicht zu erkennen, dass dieser Investor eine Entwicklung hier vornimmt. “ (mz)