Harz Harz: «Wenn wir 15 wollen, laden wir 30 ein»
QUEDLINBURG/MZ. - Die Kommunale Beschäftigungsagentur Wernigerode (Koba) sieht sich zum Teil massiver Kritik ausgesetzt, nachdem die Bundesagentur für Arbeit deutschlandweite Sanktionsquoten bei Hartz-IV-Empfängern veröffentlicht hat: Sie gehört zu jenen Agenturen, die die meisten Strafen verhängen. 3,9 Prozent aller "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" haben demnach weniger Geld bekommen, als ihnen normalerweise zusteht. In der Arge Quedlinburg sind es laut Bundesagentur 2,3 Prozent, in Halberstadt 3,8 Prozent.
"Bei über 6 000 Betroffenen waren es 238 Fälle, in denen wir Sanktionen verhängt haben", sagt Koba-Chef Dirk Michelmann. Der Großteil werde verhängt, weil die Betroffenen Termine versäumt hätten. Das ist auch in den Argen Quedlinburg und Halberstadt so. Zwei Drittel aller Sanktionen haben ihren Grund in Meldeversäumnissen, so die Quedlinburger Arge-Chefin Monika Reuschel. Ob eine Sanktion verhängt wird, sei vom Einzelfall abhängig; es würden die "Gesamtumstände gewürdigt", die zum Versäumnis führten. Wenn "nachvollziehbare Gründe" - Krankheit etwa oder ein Vorstellungsgespräch - vorlägen, würden keine Strafen verhängt, heißt es aus der Halberstädter Arge. Dort lägen die Sanktionsgründe zu rund 60 Prozent in Meldeversäumnissen.
Warum die Zahlen in den drei Einrichtungen nun so unterschiedlich ausfallen, kann man sich dort nicht erklären. Es sei gesetzlich geregelt, wie mit Sanktionen umzugehen sei, und dieses Gesetz könne man weder hart noch weich auslegen, sagt der Wernigeröder Koba-Chef. "Das ist wie in der Straßenverkehrsordnung: Ein Stoppschild ist ein Stoppschild." "Was wir verlangen, ist allemal im Bereich des Machbaren", erklärt er. Die Definition zumutbarer Arbeit sei klar geregelt, und man werde Alleinerziehende mit kleinen Kindern nicht für den Schichtdienst vorschlagen, der bis 23 Uhr geht, ebenso wie man Rückenkranken keine körperlich schwere Arbeit anbiete. Doch bei der Vermittlung von Betroffenen stoße man auch auf ein Problem: "Wenn wir 15 Leute zu einem Gespräch hier haben wollen, dann laden wir 30 ein."
Gleichzeitig wehrt sich der Koba-Chef gegen das Vorurteil vom unwilligen Hartz-IV-Empfänger: "Es gibt zum Beispiel auch viele Jugendliche, die sich noch einmal daran machen, eine Ausbildung zu absolvieren und Grundlagen für ein Erwerbsleben schaffen wollen. Und die sind in der Mehrzahl", sagt Dirk Michelmann.
