Harz: Harz: Kampf um Dreierlösung

GERNRODE/MZ. - Es wird gegen die Zwangszuordnung der drei Orte ab 1. Januar 2011 zur Einheitsgemeinde Stadt Quedlinburg geklagt. Falls nötig, soll auch gegen das 2. Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform zu Felde gezogen werden.

Auf den jüngsten drei Ratssitzungen wurden deshalb jeweils 14 500 Euro, also insgesamt 43 500 Euro, als Kosten für den Rechtsbeistand bewilligt. Die Entscheidung dafür fiel in Gernrode und Rieder einstimmig, in Bad Suderode mehrheitlich.

Zusätzlich dazu läuft auch noch eine Klage des Dreierbundes vor dem Verwaltungsgericht gegen den Landkreis Harz, da dessen Kommunalaufsicht den von den drei Orten besiegelten Gebietsänderungsvertrag zur Bildung einer Einheitsgemeinde Stadt Gernrode die Genehmigung versagt hat. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 1 000 Euro pro Ort. In beiden Fällen wurde eine Rechtsanwaltskanzlei aus Dresden beauftragt.

"Wir sind nicht gegen die Stadt Quedlinburg", betonten im MZ-Gespräch Gernrodes Bürgermeister Detlef Kunze und Verwaltungsleiterin Sibylle Zander. Hier gehe es aber um die weitere kommunale Selbstverwaltung und die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts der Gemeinden. Dies werde von der Mehrheit der Bürger und den Abgeordneten in der noch Verwaltungsgemeinschaft Gernrode gewünscht. Ihm sei bewusst, dass die drei Orte, die als Einheitsgemeinde zusammenbleiben möchten, wegen der nicht ausreichenden Einwohnerzahl von 10 000 Einwohnern, eine Ausnahmegenehmigung brauchen, sagte Kunze. Es sei aber nicht einzusehen, dass Gernrode keine Sondergenehmigung bekommen soll, während es im Land bis zu sieben Sondergenehmigungen für Einheitsgemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern geben würde. "Wir verlangen nur eine Gleichbehandlung."

Die Ergebnisse der Bürgeranhörungen und -befragungen in Gernrode, Rieder und Bad Suderode zur Gebietsreform im vergangenen Jahr sprechen deshalb laut Bürgermeister Kunze "eine deutliche Sprache". Rund 90 Prozent der Wähler, die sich an der Anhörung im Dezember vergangenen Jahres beteiligt hatten, wollen weiterhin eine Einheitsgemeinde aus Bad Suderode, Gernrode sowie Rieder, begründete der Bürgermeister die Legitimität für die Volksvertreter, um für die Ausnahmegenehmigung für die künftige Dreierlösung, die Einheitsgemeinde Gernrode / Harz heißen soll, zu klagen. Nur sieben Prozent der Wähler hatten sich damals für die im Gesetzentwurf favorisierte Eingemeindung nach Ballenstedt, 22 Prozent für Quedlinburg ausgesprochen.

Sibylle Zander widersprach der Behauptung des Landes, einer Verwaltung wegen der zu geringen Einwohnerzahl eine effiziente Arbeit abzusprechen. "Es hat sich viel getan in den drei Orten und dies bei höchster Sparsamkeit." Andere Orte, die riesige Schuldenberge angehäuft haben, werden dagegen als leistungsfähig vom Land betrachtet.