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Kita, Hort und Krippe Steigende Elternbeiträge in Querfurt? Was Eltern wissen müssen

Ab Januar 2025 könnten Eltern in Querfurt höhere Gebühren für Krippe, Kita und Hort zahlen. Die Stadtverwaltung hat die Beiträge neu kalkuliert und die geplanten Änderungen im Finanzausschuss vorgestellt.

Von Anke Losack 25.09.2024, 06:00
(Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)365UkaeTDg4uJ65RU8cI567Gjf9Auf Eltern, die ihre Kinder in Krippen, Kindergärten und Horten in Querfurt betreuen lassen, könnten ab Januar 2025 höhere Kostenbeiträge zukommen. Die Stadtverwaltung hat diese neu kalkuliert. Demnach soll etwa der monatliche Kostenbeitrag für eine täglich achtstündige Betreuung in der Kinderkrippe von 170 auf 190 Euro steigen, für die eines Kindes im Kindergarten von 118 auf 129 Euro. Im Hort müssten Eltern für eine Vier-Stunden-Betreuung statt aktuell 69 Euro dann 98 Euro und für fünf Stunden statt derzeit 74 dann 101 Euro zahlen. „Wir sind als Verwaltung angehalten, regelmäßig Gebühren und Beiträge zu überprüfen, in der Regel sollte das alle drei Jahre geschehen“, erklärte Querfurts Bürgermeister Andreas Nette (parteilos) auf der Sitzung vom Finanzausschuss des Stadtrats, wo die neue Kalkulation vorgestellt wurde. Die letzte stamme aus dem Jahr 2019, wonach die Beiträge für die Hortbetreuung angepasst wurden. Hingegen blieben die für Kita und Krippe stabil. Diese seien somit seit 2017 auf dem gleichen Niveau, sagte Nette und ergänzte, dass die Stadt dann im Jahr 2022, als in der Ukraine der Krieg ausbrach und „damit verbunden erhebliche Preissteigerungen eingetreten sind“, auf eine Neukalkulation der Elternbeiträge gänzlich verzichtete. Doch nun sieht die Verwaltung im Zuge ihrer Haushaltsplanung Handlungsbedarf. Es kommen verschiedene Positionen zur Überprüfung, so auch die Elternbeiträge. Bei der Kinderbetreuung seien im Vergleich zur letzten Kalkulation erhebliche Mehraufwendungen, verursacht etwa durch tariflichen Erhöhungen bei der Bezahlung der Erzieher und Preissteigerungen bei Sach- und Dienstleistungen, festgestellt worden, so Nette. In diesem Zeitraum seien es „in Summe rund 800.000 Euro, die die Stadt aus eigenen Mitteln zusätzlich finanziert hat.“ Es gehe jetzt darum, „ein Stück weit gegenzusteuern für die Zukunft“. Einen ersten Kalkulationsentwurf der Elternbeiträge legte die Verwaltung den Trägern sowie der Gemeindeelternvertretung und den Kuratorien vor. In einer Anhörung äußerten sich Eltern insbesondere zu den zur Debatte gestellten Beiträgen in der Hortbetreuung kritisch, woraufhin die Stadt ihren ersten Vorschlag überarbeitete. Zudem sei die Anregung seitens der Gemeindeelternvertretung beherzigt worden, so Nette, erst einmal nur die Anpassung aller Elternbeiträge für 2025 vorzunehmen und nicht schon eine weitere für das übernächste Jahr.„Der waghalsige Ansatz für 2026 ist zum Glück arg reduziert worden, denn der Aufwuchs war schon sehr abenteuerlich“, meinte im Finanzausschuss der FDP-Fraktionsvorsitzende Franz-Xaver Kunert, der zugleich Gemeindeelternvertreter ist. Dennoch sei auch beim nun vorliegenden Kalkulationsentwurf die Mehrbelastung besonders im Hortbereich weiter offensichtlich. „Das sind 350 Euro im Jahr durchschnittlich für eine Familie und das ist in der heutigen Zeit auch einfach viel.“ Die dem Rat vorgelegten Kostenbeiträge seien nach wie vor nicht zufriedenstellend für die Eltern. Die AfD-Fraktion wird den Antrag der Verwaltung ablehnen, machte der stellvertretende Vorsitzende Hans-Thomas Tillschneider deutlich. Das sei als politisches Signal zu sehen, da Beitragsbefreiung für Eltern eine Kernforderung seiner Partei ist, sagte er. Signale, die würde seine Fraktion ja auch setzen wollen, erklärte der Finanzausschuss-Vorsitzende Hartmut Lasse von der Freien Liste Querfurt, „aber wir müssen unseren Gesamt-Haushalt berücksichtigen.“ Die finanziell angespannte Situation der Stadt sei ja bekannt. Die Kommune könne es sich nun einmal nicht leisten, zu sagen: „Was juckt uns das Land, was juckt uns der Kreis, wir stellen die Kinderbetreuung kostenfrei“, so Lasse. Wie sollte die Stadt das finanzieren, fragte er.In den Kitas und Horten im Querfurter Stadtgebiet werden im Monat rund 650 Kinder betreut, durch Zu- und Abgänge mal ein paar mehr oder ein paar weniger. Die Kindertageseinrichtungen befinden sich nicht in kommunaler, sondern in freier Trägerschaft. Mit der „Fröhlichen Kinderbude“ gibt es im Stadtgebiet zudem eine Tagespflegestelle. Für diese hat die Stadt auf Hinweis des Jugendamtes erstmals eine separate Kalkulation vorgenommen. Weil sie aufgrund ihrer Struktur sowie ihrer Ausgaben und Kosten eine ganz andere Dimension habe wie die anderen Kitas und Horte, wird begründet. Doch auch hier würden ab 1. Januar 2025 Anpassungen der Elternbeiträge erforderlich. Vom Finanzausschuss wurden die beiden Anträge der Verwaltung mit knapper 4:3-Stimmenmehrheit dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Bevor der Rat am 17. Oktober abschließend entscheidet, steht das Thema am 1. Oktober im Hauptausschuss auf der Tagesordnung.
(Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)365UkaeTDg4uJ65RU8cI567Gjf9

Auf Eltern, die ihre Kinder in Krippen, Kindergärten und Horten in Querfurt betreuen lassen, könnten ab Januar 2025 höhere Kostenbeiträge zukommen. Die Stadtverwaltung hat diese neu kalkuliert. Demnach soll etwa der monatliche Kostenbeitrag für eine täglich achtstündige Betreuung in der Kinderkrippe von 170 auf 190 Euro steigen, für die eines Kindes im Kindergarten von 118 auf 129 Euro. Im Hort müssten Eltern für eine Vier-Stunden-Betreuung statt aktuell 69 Euro dann 98 Euro und für fünf Stunden statt derzeit 74 dann 101 Euro zahlen.

„Wir sind als Verwaltung angehalten, regelmäßig Gebühren und Beiträge zu überprüfen, in der Regel sollte das alle drei Jahre geschehen“, erklärte Querfurts Bürgermeister Andreas Nette (parteilos) auf der Sitzung vom Finanzausschuss des Stadtrats, wo die neue Kalkulation vorgestellt wurde. Die letzte stamme aus dem Jahr 2019, wonach die Beiträge für die Hortbetreuung angepasst wurden. Hingegen blieben die für Kita und Krippe stabil. Diese seien somit seit 2017 auf dem gleichen Niveau, sagte Nette und ergänzte, dass die Stadt dann im Jahr 2022, als in der Ukraine der Krieg ausbrach und „damit verbunden erhebliche Preissteigerungen eingetreten sind“, auf eine Neukalkulation der Elternbeiträge gänzlich verzichtete.

Doch nun sieht die Verwaltung im Zuge ihrer Haushaltsplanung Handlungsbedarf. Es kommen verschiedene Positionen zur Überprüfung, so auch die Elternbeiträge. Bei der Kinderbetreuung seien im Vergleich zur letzten Kalkulation erhebliche Mehraufwendungen, verursacht etwa durch tariflichen Erhöhungen bei der Bezahlung der Erzieher und Preissteigerungen bei Sach- und Dienstleistungen, festgestellt worden, so Nette. In diesem Zeitraum seien es „in Summe rund 800.000 Euro, die die Stadt aus eigenen Mitteln zusätzlich finanziert hat.“ Es gehe jetzt darum, „ein Stück weit gegenzusteuern für die Zukunft“.

Einen ersten Kalkulationsentwurf der Elternbeiträge legte die Verwaltung den Trägern sowie der Gemeindeelternvertretung und den Kuratorien vor. In einer Anhörung äußerten sich Eltern insbesondere zu den zur Debatte gestellten Beiträgen in der Hortbetreuung kritisch, woraufhin die Stadt ihren ersten Vorschlag überarbeitete. Zudem sei die Anregung seitens der Gemeindeelternvertretung beherzigt worden, so Nette, erst einmal nur die Anpassung aller Elternbeiträge für 2025 vorzunehmen und nicht schon eine weitere für das übernächste Jahr.

„Der waghalsige Ansatz für 2026 ist zum Glück arg reduziert worden, denn der Aufwuchs war schon sehr abenteuerlich“, meinte im Finanzausschuss der FDP-Fraktionsvorsitzende Franz-Xaver Kunert, der zugleich Gemeindeelternvertreter ist. Dennoch sei auch beim nun vorliegenden Kalkulationsentwurf die Mehrbelastung besonders im Hortbereich weiter offensichtlich. „Das sind 350 Euro im Jahr durchschnittlich für eine Familie und das ist in der heutigen Zeit auch einfach viel.“ Die dem Rat vorgelegten Kostenbeiträge seien nach wie vor nicht zufriedenstellend für die Eltern.

Die AfD-Fraktion wird den Antrag der Verwaltung ablehnen, machte der stellvertretende Vorsitzende Hans-Thomas Tillschneider deutlich. Das sei als politisches Signal zu sehen, da Beitragsbefreiung für Eltern eine Kernforderung seiner Partei ist, sagte er.

Signale, die würde seine Fraktion ja auch setzen wollen, erklärte der Finanzausschuss-Vorsitzende Hartmut Lasse von der Freien Liste Querfurt, „aber wir müssen unseren Gesamt-Haushalt berücksichtigen.“ Die finanziell angespannte Situation der Stadt sei ja bekannt. Die Kommune könne es sich nun einmal nicht leisten, zu sagen: „Was juckt uns das Land, was juckt uns der Kreis, wir stellen die Kinderbetreuung kostenfrei“, so Lasse. Wie sollte die Stadt das finanzieren, fragte er.

In den Kitas und Horten im Querfurter Stadtgebiet werden im Monat rund 650 Kinder betreut, durch Zu- und Abgänge mal ein paar mehr oder ein paar weniger. Die Kindertageseinrichtungen befinden sich nicht in kommunaler, sondern in freier Trägerschaft. Mit der „Fröhlichen Kinderbude“ gibt es im Stadtgebiet zudem eine Tagespflegestelle.

Für diese hat die Stadt auf Hinweis des Jugendamtes erstmals eine separate Kalkulation vorgenommen. Weil sie aufgrund ihrer Struktur sowie ihrer Ausgaben und Kosten eine ganz andere Dimension habe wie die anderen Kitas und Horte, wird begründet. Doch auch hier würden ab 1. Januar 2025 Anpassungen der Elternbeiträge erforderlich.

Vom Finanzausschuss wurden die beiden Anträge der Verwaltung mit knapper 4:3-Stimmenmehrheit dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Bevor der Rat am 17. Oktober abschließend entscheidet, steht das Thema am 1. Oktober im Hauptausschuss auf der Tagesordnung.

 dpa