Polizeidirektion Süd: Polizeidirektion Süd: Mehr Verfahren gegen Polizisten

Merseburg - Im vergangenen Jahr wurden im Bereich der Polizeidirektion Süd (Saalekreis, Halle, Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz) 77 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten eingeleitet - deutlich mehr als 2013, als es um 60 Delikte ging. „48 Verfahren aus dem Jahr 2014 wurden eingestellt. 26 Fälle sind noch in Bearbeitung oder richten sich gegen unbekannt“, sagte Polizeisprecherin Ulrike Diener auf Nachfrage der MZ.

Die Anzeigen gegen Polizisten wegen möglicher Straftaten im Dienst - entweder durch Geschädigte oder die Polizei selbst erstattet - drehen sich zumeist um vier Deliktgruppen: Körperverletzung im Amt, Beleidigung, fahrlässige Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt. „Die Ermittlungen gegen Polizeibeamte werden in der Direktion zunächst vom Fachkommissariat für schwere Raubstraftaten geführt“, sagt Ralf Karlstedt, Presseverantwortlicher der Polizeidirektion (PD) mit Sitz in Halle. Sollte ein Beamter dieses Kommissariats selbst belastet werden, gebe man diesen Fall an die PD Nord nach Magdeburg ab. Letztlich entscheidet dann der Staatsanwalt, ob es zu einer Anklageerhebung kommt oder nicht. „Wir sind verpflichtet, zu ermitteln, wenn es einen Hinweis auf eine Straftat gibt. Das schließt Verfahren gegen Polizisten ein“, so Karlstedt.

Vor allem die Anzeigen wegen Körperverletzungen im Amt haben demnach zugenommen, sind von 34 (davon 28 eingestellt) im Jahr 2013 auf 42 (30 eingestellt) angestiegen. Von den sechs Verfahren, in denen sich Polizisten wegen einer Strafvereitelung im Amt verantworten müssen, wurden zwischenzeitlich drei eingestellt. Laut PD gab es zudem in 2014 keine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung. Und in einem Verfahren wegen Beleidigung habe sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt. Nähere Angaben zu den einzelnen Fällen selbst macht die Polizei übrigens nicht. Es bleibt bei den nackten Zahlen.

Betroffene, die sich gegen Polizisten zur Wehr setzen wollen, müssen ihre Anzeige nicht persönlich auf einem Revier zu Protokoll geben. „Einige Bürger haben da möglicherweise eine Hemmschwelle. Deshalb ist es auch möglich, Anzeigen über das Internet auf der Homepage der Landespolizei zu erstatten“, sagt Karlstedt. (mz)

Anzeigen oder Beschwerden können im elektronischen Polizeirevier über www.polizei.sachsen-anhalt.de erstattet werden.