Gewalt, Beleidigungen: Gewalt, Beleidigungen: Polizei im Saalekreis immer öfter in Bedrängnis

Merseburg/Querfurt - Derzeit werden in Sachsen-Anhalt so viele Polizisten für den Dienst ausgebildet wie schon seit Jahren nicht mehr. Doch ob allen angehenden Ordnungshütern bewusst ist, auf was sie sich dabei einlassen? Denn das Klima, dem die Polizisten bei Einsätzen auf der Straße ausgesetzt sind, ist deutlich rauer geworden: Anfeindungen, Beleidigungen bis hin zu tätlichen Angriffen gehören für Polizisten inzwischen zum Alltag.

Auch im Saalekreis stehen sie bei Einsätzen zuletzt wieder häufiger rabiaten Zeitgenossen gegenüber, die sich den Anweisungen zum Teil mit Händen und Füßen gewaltsam widersetzen.

„Im Jahr 2015 wurden in unserem Bereich noch 18 Fälle erfasst, bei denen Widerstand gegen Vollzugsbeamte geleistet wurde“, sagt Monika Lehmann, Sprecherin des Polizeireviers Saalekreis, auf MZ-Anfrage. Im vergangenen Jahr verdoppelte sich die Fallzahl beinahe auf 32. „In diesem Jahr lässt sich prognostisch wieder eine leicht steigende Tendenz der Widerstände aus der Statistik ablesen“, führt die Polizeisprecherin weiter aus.

Konkret würden Beamte bei ihren Einsätzen von Dritten durch Festhalten oder Flucht an der Ausführung gehindert, heißt es. Zu Konfrontationen komme es häufiger, wenn Polizisten Platzverweise aussprechen wollen. „Häufig werden solche Taten durch alkoholisierte Täter begangen“, sagt Monika Lehmann.

Immer wieder erleiden die betroffenen Polizisten durch Widerstände Blutergüsse am gesamten Körper, Zerrungen in den Gliedmaßen bis hin zu Knochenbrüchen an Armen, Beinen oder Fingern. Konkrete Zahlen dazu nannte die Sprecherin jedoch nicht.

Doch nicht nur physische Gewalt stellt ein Problem dar. Auch Beleidigungen sehen sich die Polizeibeamten regelmäßig ausgesetzt. „Die Polizisten werden im Regen stehengelassen. Die meisten Verfahren wegen Beleidigungen werden eingestellt“, sagt Uwe Petermann, Landesvorsitzender der Polizeigewerkschaft Sachsen-Anhalt. „Viele Beamte bringen die Vorfälle daher gar nicht mehr zur Anzeige.“

Konkrete Zahlen dazu gebe die Statistik nicht her, wie die Polizeisprecherin sagt, da in den entsprechenden Anzeigen der Beruf des Opfers keine Rolle spiele und nur dessen Name erfasst werde. In Deutschland gibt es keinen eigenen Straftatbestand Beamtenbeleidigung. Dennoch sind auch Polizisten wie jeder andere Bürger durch das Strafgesetzbuch vor Beleidigungen geschützt.

„Aus unserer Sicht sind Verurteilungen leider noch die Ausnahme“, sagt Petermann. Gerade von Staatsanwälten und Richtern würde er sich mehr Konsequenz bei der Strafverfolgung sowie bei den Urteilen wünschen. Bei Strafverfahren bräuchten Polizeibeamten auch einen besseren Rechtsschutz durch die Länder, um die Prozessrisiken nicht allein zu tragen. Die Gesetze und Strafen sind aus Sicht des Gewerkschafters ausreichend. (mz)