Finanzen in Leuna: Finanzen in Leuna: Hälfte des Geldes ist schon weg

Leuna/MZ - „Ich bin seit 24 Jahren im Amt. Doch noch nie war es so schwer wie in diesem Jahr, einen Haushalt aufzustellen“, sagt Leunas Bürgermeisterin, Dietlind Hagenau (parteilos). Gründe dafür gibt es einige. Obenan stehen die Gewerbesteuereinnahmen als Haupteinnahmequelle, die im vergangenen Jahr geringer ausgefallen sind als gedacht. Rund 24,1 Millionen Euro waren eingeplant. 18,9 Millionen Euro sind es geworden. Neben der Kreisumlage in Höhe von rund 16 Millionen Euro und einer Steuerrückzahlung als Zusatzausgabe an eine große Firma in Höhe von 3,5 Millionen Euro musste Leuna im vergangenen Jahr auch noch 3,6 Millionen Euro an „Reichensteuer“ zahlen, wie Hagenau die Abgabe, die sich aus dem Finanzausgleichsgesetz ergibt, nennt.

Der Bescheid traf im vergangenen Jahr erst nach der Verabschiedung des Haushalts im April ein. „Das neue Gesetz greift Leuna doppelt in die Tasche“, unterstreicht die Bürgermeisterin. Dass man letztendlich in diesem Jahr finanziell doch noch etwas stemmen kann, sei nicht zuletzt den kontinuierlichen Gesprächen zwischen Stadt und Unternehmen vor Ort zu verdanken, in denen es darum ging, dass die Firmen ihre in Leuna produzierte Gewerbesteuern auch vor Ort bezahlen. Eine Erhöhung der Gewerbesteuerhebesätze indes, sie liegen derzeit in Spergau bei 250 und in Leuna bei 300, lehnt Hagenau konsequent ab. „Das wäre nur ein schneller kurzer Erfolg, womit wir dem Industriestandort keinen Gefallen tun würden, zumal es dort noch freie Flächen gibt.“

Die Auswirkungen der jüngsten Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst sind im verabschiedeten Haushalt nicht enthalten. „Auf alle Fälle werden wir mehr Geld ausgeben müssen“, sagt die Kämmerin.

Im Übrigen: Im Bereich der Kernverwaltung steht Leuna in Bezug auf die Personalkosten pro Einwohner im Landkreis spitzenmäßig da, weil sie mit rund 300 Euro (Durchschnitt Landkreis 475 Euro) so niedrig sind wie in keiner anderen Kommune. Doch der Vergleich mit anderen Kommunen täuscht, weil es beim Gesamtpersonalbestand völlig anders aussieht. Das liege daran, so Hagenau, dass sich alle Leunaer Kitas in der Trägerschaft der Stadt befinden. „Im Interesse unserer Kinder sollen die Kitas weiter bei der Stadt bleiben“, betont die Bürgermeisterin. (uwv)

Der Leunaer Haushalt für 2014 hat einen Umfang von 45,8 Millionen. Er ist wie 2013 nicht ausgeglichen und weist ein Loch von rund 537.000 Euro auf. „Das ist eine Größenordnung“, so sagt Kämmerin Annelie Thiele, „mit der man leben kann.“ Die Hälfte des Etats werden als Kreisumlage (15,3 Millionen), als „normale Umlage“ an das Land (3,75 Millionen Euro) und als Finanzkraftumlage (3,8 Millionen Euro) gezahlt. „Das ist rund die Hälfte unseres Haushaltes. Davon haben wir also nichts“, so die Bürgermeisterin.

Stolz ist man in der Verwaltung darauf, dass Leuna in diesem Jahr ohne Kreditaufnahme auskommt. Im Gegenteil, man kann sogar weiter zurückzahlen. So konnten beispielsweise die Verbindlichkeiten von rund 22 Millionen Euro, die zum Start der Einheitsgemeinde Leuna im Jahr 2010 zu Buche standen, auf 8,6 Millionen Euro zurückgefahren werden. Um in diesem Haushaltsjahr finanziell über die Runden zu kommen, wurden die Vorhaben in drei Kategorien unterteilt. In jene, die begonnen wurden und jetzt beendet werden, jene, die begonnen wurden und fortgesetzt werden und neue Projekte, wobei Kategorie eins und zwei Priorität haben.

Für insgesamt 3,4 Millionen Euro sollen die Baumaßnahmen Kita Günthersdorf, Walter-Bauer-Straße, das Kreuzungsbauwerk Kötzschener Weg, die Leipziger Straße in Zöschen, der Rad- und Gehweg in Friedensdorf, die zweiten Fluchtwege für die Kitas Sonnenplatz und Zwergenhügel und der Hortbau in Wallendorf beendet werden. Fortgesetzt werden die Arbeiten in der Alten Dorfstraße in Zweimen sowie an der Schwimmhalle.

Neu in Angriff genommen werden der Neubau der Feuerwehr Kreypau und der Neubau des Bauhofes Schladebach. Wenn Fördermittel fließen, soll das Dorfgemeinschaftshaus Friedensdorf erweitert und der Abriss einer alten Baracke in Zöschen realisiert werden, um nur einige Beispiele zu nennen. Saniert werden auch zwei Brücken in Kötzschau und Kreypau, die vom Hochwasser 2013 beschädigt wurden. Dafür fließen Fördermittel in Höhe von 374 600 Euro.