1. MZ.de
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Merseburg
  6. >
  7. Corona-Krise verlängert Ausreise: Corona-Krise verlängert Ausreise: Kreis hebt einige Sanktionen gegen Flüchtlinge auf

Corona-Krise verlängert Ausreise Corona-Krise verlängert Ausreise: Kreis hebt einige Sanktionen gegen Flüchtlinge auf

Von Robert Briest 17.06.2020, 08:45
Im Sozialausschuss des Kreises wurde beschlossen, ein Großteil der verhängten Sanktionen aufgrund der Corona-Krise aufzuheben. 
Im Sozialausschuss des Kreises wurde beschlossen, ein Großteil der verhängten Sanktionen aufgrund der Corona-Krise aufzuheben.  imago stock&people

Merseburg - Die Corona-Krise hat für zahlreiche Flüchtlinge im Saalekreis zumindest finanziell positive Folgen. Wie Jan Rosenstein, Leiter der Ausländerbehörde, im Sozialausschuss des Kreises erklärte, habe seine Behörde ein Großteil der verhängten Sanktionen aufgehoben. Konkret gäbe es nun noch fünf statt 150 sanktionierten Personen.

Durch die Corona-Krise ist Ausreise in viele Länder nicht möglich

Bei diesen Sanktionen handelt es sich in der Regel um die Ausgabe von Gutscheinen anstelle von Geldzahlungen, dabei wird auch der Betrag von 310 auf 154 Euro reduziert. Die Ausländerbehörde bestraft damit in der Regel ausreisepflichtige Ausländer, bei denen sie der Auffassung ist, dass sie nicht hinreichend an ihrer Ausreise, konkret oft an der Passbeschaffung, mitwirken.

Durch die Corona-Krise ist derzeit allerdings die Ausreise in viele Länder nicht möglich, womit der Sachgrund für die Sanktion entfallen ist. Derweil verteidigte Behördenchef Jan Rosenstein, die im April verhängte Quarantäne in der Flüchtlingsunterkunft in Krumpa. Die hatte der Kreis angeordnet, nachdem ein aus der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in den Saalekreis verlegter Mann positiv auf das Virus getestet worden war.

Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach einem Besuch der Unterkunft in Krumpa möglich

Die Mehrheit der Bewohner der Unterkunft in Krumpa habe für die Maßnahme großes Verständnis gezeigt, so Rosenstein. Kritik an der Kommunikation der Quarantäne nach außen wollte er nicht kommentieren. Im Nachgang der Quarantäne hatte es von Bewohnern und Flüchtlingsunterstützern Kritik an der Situation in Krumpa gegeben.

Aus den Reihen der Kreistagsfraktion von Linken und Grünen gab es Forderungen, die Sammelunterkünfte wegen Corona zu schließen, weil dort die Einhaltung der Hygienemaßnahmen nicht möglich sei. Dem widersprach nun der Linken-Kreischef und Vorsitzende des Sozialausschusses Alexander Sorge. Er erklärte in der Sitzung, er halte die Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach einem Besuch der Unterkunft in Krumpa für möglich. (mz)