Christoph Schulze: Christoph Schulze: Bürgermeister von Bad Dürrenberg unter Vorbehalt

Bad dürrEnberg - Der Stadtverwaltung Bad Dürrenberg liegt seit dieser Woche die Klagebegründung in Bezug auf die im März stattgefundene Bürgermeisterwahl vor. „Wir haben jetzt einen Monat Zeit, dazu Stellung zu nehmen“, sagt Bad Dürrenbergs Bürgermeister Christoph Schulze (CDU).

Indes hat die Klage dazu geführt, dass Schulze - obwohl für sieben Jahre gewählt - vom Stadtrat erst einmal nur für zwei Jahre bestellt wurde. „Ich hatte überlegt, das Amt wegen der Geschichte vorerst gar nicht anzutreten“, erklärt Schulze. Doch nach Gesprächen mit zahlreichen Bürgern, die ihn ermuntert hätten, das Amt dennoch anzunehmen, habe er sich anders entschieden. Hätte Schulze tatsächlich abgelehnt, wäre die stellvertretende Bürgermeisterin kommissarisch nachgerückt, da Arpad Nemes (CDU) abgewählt worden war. Die Interimslösung wurde allerdings verworfen, da momentan niemand sagen kann, wie lange das Gerichtsverfahren dauert. Die Arbeitsbelastung für die Stellvertreterin wäre in der Doppelfunktion sehr hoch gewesen - sie ist Leiterin des Ordnungsamtes.

Ein Blick zurück: Gegen die vom Stadtrat beschlossene Gültigkeit der Wahl hatte der Tollwitzer Jörg Wahren beim Verwaltungsgericht Halle Klage eingereicht. Sein Einspruch - den er im Übrigen bereits vor der Wahl erhoben hatte - richtet sich gegen die Wahlwerbung der Kandidaten Christoph Schulze (CDU) und Torsten Weise (parteilos). Beide hatten mit dem Wappen der Stadt geworben - wofür sie im Übrigen eine schriftliche Genehmigung der Stadtverwaltung hatten. Wahren argumentiert aber, dass das Stadtwappen ein Hoheitszeichen sei, über dessen Verwendung der Stadtrat hätte abstimmen müssen. Zudem hätten alle Kandidaten auf das Bürgermeisteramt das Recht bekommen müssen, das Wappen zu verwenden.

Die Klage sorgt auch über die Grenzen Bad Dürrenbergs hinaus für Diskussionen. Nachdem die CDU-Fraktion des Bad Dürrenbergers Stadtrats Wahren aufgefordert hatte, die Klage zurückziehen, gab es auch Debatten im SPD-Ortsverein Leuna/Bad Dürrenberg. „Ich verstehe die ganze Diskussion nicht“, so Vorsitzender Horst Fischer. „Die Stadträte können regelmäßig an Schulungen teilnehmen. Dort wird immer wieder vermittelt, dass das Wappen für Wahlwerbung nicht verwendet werden darf.“ (mz)