Kultur und Tourismus: Kultur und Tourismus: Projektförderung auf dem Prüfstand

Köthen - Diskussionen gibt es bei der Projektförderung für Kunst und Kultur im zuständigen Kultur- und Tourismusausschuss des Kreistages Anhalt-Bitterfeld immer wieder. Die Mitglieder des Gremiums haken nach: Beim Zweck eines Projektes, der vielleicht nicht so ganz im Sinne der Förderung ist.

Bei den Honoraren, die oft einen Löwenanteil ausmachen - beim beantragten Geld. Bei der Menge der geförderten Veranstaltungen, die oft nur einmalig sind. Und und und... Bei der jüngsten Sitzung in der Musikschule Köthen nahmen sich die Mitglieder des Ausschusses die Förderung selbst vor.

Bei dem Beschluss zur Gewährung des vorzeitigen Maßnahmebeginns für einige der 47 Antragsteller für 2016 begann die Debatte. Auch, weil die Vereine mehr Geld beantragt hatten, als der Landkreis fördern kann: Gut 75.000 Euro wurden beantragt, die Fördergelder liegen nur bei etwa 66.000 Euro, informierte Kulturamtsmitarbeiterin Angela Rothe.

Der Kreis könne nicht alle Vereine gemäß der Anträge fördern. Schon diskutierten die Abgeordneten, wie und wo die gut 9.000 Euro abgeknapst werden könnten. Ausschussvorsitzender Ronald Mormann (SPD) kritisierte auch das Kulturamt.

„Sie verstoßen gegen die Richtlinie. Das ist nicht gerecht gegenüber Vereinen, die alles richtig einreichen“. Rothe hatte berichtet, dass viele Vereine erst kurz vor Ablauf der Frist am 1. Dezember ihre Anträge einreichten und dann oft unvollständig.

Statt allerdings die Anträge abzulehnen, setze das Amt nach eigenem Ermessen eine Frist zum Nachreichen fehlender Unterlagen. Für Karsten Döring (CDU) nicht nachvollziehbar „Unsere Vereine kennen das Prozedere“, sagte er.

Der Ausschuss diskutierte nun, ob Vereine, die zu spät und dann unvollständig Unterlagen einreichten, überhaupt gefördert werden sollten. „Wenn sie einmal rausfallen, passiert denen das nicht mehr“, urteilte Iris Hamella (Freie Wähler). Hans Poerschke (Die Linke) war dagegen.

„Ich würde das nicht auf die Spitze treiben. Das alles sind ehrenamtliche Leute“. Eine Einigung gab es nicht. Dafür die Feststellung, dass die Themen Fristen und Nachreicher schon viel diskutiert worden seien.

Eine Änderung der Richtlinie sei letztlich vom Kreistag abgelehnt worden. Ein gewisser Ärger darüber war im Ausschuss spürbar. Vorsitzender Mormann erklärte der MZ, der Ausschuss habe viel Zeit und Arbeit in die Überarbeitung der Richtlinie gesteckt, dann im Kreistag hätten aber Mitglieder entschieden, die weniger mit der Materie vertraut gewesen seien.

Die Projektförderung für Kunst und Kultur in Anhalt-Bitterfeld ist für Vereine, Zirkel und Personen gedacht, die künstlerisch oder kulturell tätig sind und ohne Zuwendung ihre Projekte nicht im notwendigen Umfang durchführen könnten, aber zugleich eine Bereicherung für die Region sind.

Sie erfolgt nach einer Richtlinie, die der Kreistag 2008 beschlossen hat. Sie setzt sich laut Ausschussvorsitzendem Ronald Mormann (SPD) aus den Richtlinien der früheren Landkreise Zerbst, Bitterfeld und Köthen zusammen. Zum Teil hatten diese Richtlinien sehr unterschiedliche Inhalte. Aktuell müssen Antragsteller für ihre Projekte einen Eigenanteil aufbringen und sich bei ihrer Gemeinde um Förderung bemühen. Dann können sie ihr Projekt bis zu 70 Prozent fördern lassen.

Unterstützt werden Konzerte oder Veranstaltungen von regionaler Bedeutung, Kinder- und Jugendprojekte, Projekte der Traditions- und Heimatpflege für die Bevölkerung, Kulturschaffende oder Vereine aus dem Kreis, die nicht Bund oder Land fördern.  

„Dann beantragen wir das nochmal“, schlug Uwe Schönemann (FDP) vor. Das fand Anklang, allerdings war der Ausschuss uneins über die Beschlussfassung dazu. Denn in der aktuellen Legislaturperiode darf der Kultur- und Tourismusausschuss selbst Projekte und Geld bewilligen.

Vielleicht also auch die Änderung der Richtlinie, war die Überlegung. „Wir sollten prüfen, ob wir die Richtlinie selbst beschließen dürfen“, schlug schließlich Döring vor. Der Ausschuss übergab diese Aufgabe an den Landkreis weiter.

Verwaltungsmitarbeiterin Rothe hatte keine Einwände. „Wenn das der Ausschuss so sieht, können wir das ändern“, sagte sie. Diese Änderung sei allerdings im laufenden Jahr nicht mehr möglich.

Eine Änderung beim Thema Vereinsförderung gab es aber: Es werden sich keine Vereine mehr dem Ausschuss vorstellen. „Was da ’rauskommt kennen wir. Jeder Verein wird sich von seiner besten Seite zeigen“, begründete Döring seinen Vorschlag. Dies sahen auch die meisten übrigen Ausschussmitglieder so und stimmten dafür. (mz)