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  4. Halteverbot wegen Straßenreinigung in Köthen: Ordnungsamt - Diskussion um Ermessen

Diskussion um das Ermessen Halteverbot wegen Straßenreinigung - Köthener Anwohner ärgert sich übers Ordnungsamt

In 30 Straßen in Köthen und Ortsteilen gelten neue Zeiten für Straßenreinigung. Wie Politessen das „Ermessen“ ausschöpfen.

Von Wolfram Schlaikier Aktualisiert: 22.02.2024, 13:08
Jede Woche Donnerstag gilt auf einer Seite der Mittelstraße in Köthen dieses Halteverbot, in Gegenrichtung gilt es übrigens mittwochs.
Jede Woche Donnerstag gilt auf einer Seite der Mittelstraße in Köthen dieses Halteverbot, in Gegenrichtung gilt es übrigens mittwochs. (Foto: Ute Nicklisch)

Köthen/MZ. - Das Schauspiel wird in zehntausenden deutschen Innenstädten aufgeführt, in der Regel einmal pro Woche: Wo eine Kehrmaschine unterwegs ist, sind die Außendienstler des Ordnungsamtes meist nicht fern. Der Anlass: Es gilt, die Straßenverkehrsordnung durchzusetzen und Falschparker mit Verwarngeldern zu bestrafen, weil sie mit ihren Autos die Straßenreinigung behindert haben.