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Gebietsreform Gebietsreform: Grünes Licht für neue Stadt Südliches Anhalt

09.06.2009, 17:28

MAGDEBURG/KÖTHEN/MZ/WKL. - Nachdem Landesinnenminister Holger Hövelmann (SPD) die Bildung der Einheitsgemeinde auf der Basis der heutigen Verwaltungsgemeinschaft "Südliches Anhalt" genehmigt hat, muss nur noch der entsprechende Gebietsänderungsvertrag von den beteiligten Gemeinden abgesegnet werden. 18 von 21 VG-Mitgliedsgemeinden wollen sich zum 1. Januar kommenden Jahres zur neuen Stadt zusammenschließen. Sie alle haben bereits dem Gebietsänderungsvertrag zugestimmt, müssen die Frage formell aber noch einmal behandeln, da im Vertragstext noch die Stadt Gröbzig enthalten ist, die jedoch den freiwilligen Zusammenschluss nicht mitmachen will (die MZ berichtete). Deshalb finden demnächst in den genannten Gemeinden die Gemeinderatssitzungen statt mit dem Tagesordnungspunkt "Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Gebietsänderungsvertrages zur Bildung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt."

"Die freiwillige Phase der Gemeindegebietsreform ist eine Erfolgsgeschichte", so Hövelmann. "Gerade jetzt in der Schlussetappe nach der Bestätigung der Reform durch das Landesverfassungsgericht kommen in allen Regionen des Landes noch weitere konstruktive Lösungen zustande. Schritt für Schritt setzt sich das Bild der neuen kommunalen Struktur unseres Landes zusammen."

Die Stadt Südliches Anhalt soll durch den Zusammenschluss der Stadt Radegast und der Gemeinden Edderitz, Fraßdorf, Glauzig, Großbadegast, Hinsdorf, Libehna, Maasdorf, Meilendorf, Prosigk, Quellendorf, Reupzig, Riesdorf, Scheuder, Trebbichau an der Fuhne, Weißandt-Gölzau, Wieskau und Zehbitz entstehen. Zusammen haben diese Orte eine Einwohnerzahl von 10 895 (zum Stichtag 31. Dezember 2005). Das sind mehr als die vom Gesetz geforderte Mindestgröße und mehr als zwei Drittel der Einwohner der jetzigen Verwaltungsgemeinschaft. Außer Gröbzig beteiligen sich die Gemeinden Görzig und Piethen nicht an der Gründung und werden zugeordnet.

"Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ist die Gemeindegebietsreform damit besonders weit gediehen", stellte Minister Hövelmann weiter fest. "Insgesamt zehn Einheitsgemeinden werden in dieser Region langfristig leistungsfähige Strukturen sicherstellen."