Wahlen stehen an: Neuer Stadtrat formiert sich: Wie sich die Fraktionen und Ausschüsse in Zahna-Elster aufstellen

Zahna-Elster/MZ. - Nach der Wahl ist vor den Wahlen. So ähnlich könnte man den Montagabend im Ratssaal von Zahna zusammenfassen. Hier wurden sprichwörtlich die Plätze neugeordnet.

Die bei der Kommunalwahl im Juni gewählten Stadträte von Zahna-Elster haben den Rat, die Ausschüsse sowie ihre Geschäftsordnung und Hauptsatzung auf trag- und arbeitsfähige Säulen gestellt.

Doch bevor die neuen Stadträte verpflichtet wurden, hieß es für Bürgermeister Peter Müller (Freie Wähler), sich im Namen der Stadt von zwei langjährigen Räten zu verabschieden. Theodor Dannenberg (Freie Wähler) und Uwe Dietrich (CDU) hatten seit 2011 die politischen Geschicke der Stadt mitgestaltet.

Bereits in seinen Begrüßungsworten hatte das politische Stadtoberhaupt darauf hingewiesen, dass sich in den Reihen der Stadträte elf neue Gesichter finden. Er freue sich ebenso auf die Zusammenarbeit mit diesen Stadträten als mit den wiedergewählten. Gemeinsam werden sie bis 2029 die Zukunft der Stadt gestalten. Sein Wunsch sei, dass das neue zusammengesetzte Gremium eine bewährte Arbeitsweise fortsetzen möge. Die bestehe darin, die Interessen der Parteien hinter denen der Bürger anzustellen.

Eckhardt Krause übernahm als an Jahren ältestes Mitglied des Rates bis zur Neuwahl die Aufgabe des Vorsitzenden und ließ die neuen Räte die Treueverpflichtung sprechen. Im Anschluss wurden die nunmehr drei neuen Fraktionen vorgestellt. In der vorherigen Legislaturperiode waren es zwei Fraktionen gewesen.

Die beiden großen Fraktionen können jeweils acht Mitglieder aufweisen. Da ist zum einen die Fraktion der Freien Wähler, zu der namentlich gehören: Lisa Wehner (Fraktionsvorsitzende), Sabine Hoffmann, Steffen Aderhold, Hans-Joachim Harm, Eckardt Krause (Stellvertreter), Michael Kulze, Carsten Schmidt und Martin Schulze.

Die zweite große Fraktion besteht aus einem Zusammenschluss von sechs Mitgliedern der CDU wie: Jacqueline Garn, Matthias Wartenberg, Tobias Flemming, Niclas Hecht, sowie Johannes Schneider (Fraktionsvorsitzender) und Matthias Schneider. Des Weiteren gehören der Fraktion Ralf Wroblewski (Die Linke) und Sebastian Jacobi (SPD und stellvertretender Vorsitzender) an. Die dritte und kleinste Fraktion, die der AfD, besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden Sven Markgraf, Tim Lieschke (Stellvertreter) und Janot Wittenberg.

Ohne Gegenkandidat und einstimmig wurde Matthias Wartenberg wieder zum Vorsitzenden des Rates gewählt. Dieser dankte für das in ihn gesetzte Vertrauen und schloss sich den Wünschen des Bürgermeisters bezüglich der Zusammenarbeit an. Er wies darauf hin, dass die kommenden Jahre nicht leicht werden würden, da bereits abzusehen sei, dass die Gelder der Stadt abnehmen werden. Die Wahl seines ersten Stellvertreters Hans-Joachim Harm verlief genauso reibungslos wie seine eigene.

Mehr Zeit in Anspruch nahm die Wahl des zweiten Stellvertreters. Erstmals wurden zwei Kandidaten von den Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Die CDU/SPD/Die Linke-Fraktion schlug Sven Markgraf vor, um sinngemäß auch der dritten Fraktion einen Sitz zu geben, während die Freien Wähler Eckhardt Krause ins Rennen schickten. Im ersten geheimen Wahlgang konnten beide Kandidaten jeweils neun Stimmen für sich verbuchen. Ohne klare Mehrheit verwies Simone Kase, Hauptamtsleiterin der Stadt, vor dem zweiten Gang an die Urne darauf, dass eine einfache Mehrheit notwendig sei, sonst würde das Los entscheiden.

Nach der Auszählung stellten die Wahlleiter fest, dass sich ein Ratsmitglied nicht an der Wahl beteiligt haben musste, da das Wahlergebnis bei 18 Wahlberechtigten acht Stimmen für den AfD-Kandidaten und neun für den der Freien Wähler ergeben hat. Carsten Schmidt erklärte, dass er den Raum verlassen habe und sich der Wahl enthalte, „damit es ein Ergebnis gibt.“

Direkt im Anschluss standen die Verteilung und personelle Besetzung der Ausschüsse auf der Agenda. Als Erstes wurde über die Sitze des neuen Haupt- und Finanzausschusses entschieden. Das Thema stand zuvor bereits bei der Beratung über die Geschäftsordnung an, wo die grundsätzliche Handhabung festgelegt wurde.

Man war sich schnell einig gewesen, dass ein Zusammenschluss der ursprünglich separaten Ausschüsse praktikabler wäre. Außerdem würden bereits andere Städte und der Landkreis es so handhaben. In diesem neuen Gremium, dessen Vorsitz der Bürgermeister innehat, wird die CDU/SPD/Linke-Fraktion durch die Stadträte Wartenberg, Garn und Wroblewski vertreten. Die Freien Wähler erhielten im Losverfahren einen vierten Sitz und stellen demzufolge: Harm, Schulze, Kulze und Krause. Die dritte Fraktion wird durch Markgraf vertreten.

Das Losglück ermöglichte es den Freien Wählern zu entscheiden, ob sie dem Bau- und Ordnungsausschuss oder dem Sozial- und Kulturausschuss vorsitzen wollen. Sie wählten ersteren mit Kulze (Vorsitzender) und Aderhold als Vertreter. Für die CDU/SPD/Linke-Fraktion sind im Ausschuss M. Schneider sowie Jacobi und für die AfD Lieschke. Die Leitung des Sozialausschusses übernimmt für die CDU/SPD/Linke-Fraktion Wroblewski. Den zweiten Sitz hat Hecht. Für die Freien Wähler sind Hoffmann und Wehner im Ausschuss sowie Lieschke (AfD).