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Kavalier legt nach Streit Ämter nieder Kavalier legt nach Streit Ämter nieder: Ein politisches Erdbeben im Landkreis Mansfeld-Südharz

Von Anke Losack 14.10.2015, 20:59
Nichts geht mehr zwischen der Landrätin und dem Hettstedter Bürgermeister.
Nichts geht mehr zwischen der Landrätin und dem Hettstedter Bürgermeister. Lukaschek/Montage: Biedermann Lizenz

Hettstedt - Das Tischtuch zwischen Hettstedts Bürgermeister Danny Kavalier (CDU) und Landrätin Angelika Klein (Linke) ist offenbar zerschnitten. Wie Kavalier am Mittwoch in einem offenen Brief mitteilte, habe er aus persönlichen Gründen und mit sofortiger Wirkung seine Aufsichtsratssitze bei Gesellschaften im Landkreis Mansfeld-Südharz niedergelegt. Grund sind die seiner Meinung nach zum Großteil vollkommen haltlosen Erwiderungen der Landrätin auf seine geäußerte Kritik an ihrer Arbeit.

Der Hettstedter Bürgermeister hatte vor einigen Tagen in einer Pressemitteilung Klein schlechte Amtsführung vorgeworfen. Beispielsweise blockiere sie Projekte zur Stadtentwicklung und füge damit der Kupferstadt „hohe Schäden“ zu. Im gleichen Tenor wie Sangerhausens Oberbürgermeister Ralf Poschmann (CDU) hielt er ihr vor, dass sie den Landkreis „verwaltet statt gestaltet“.

Die Landrätin reagierte prompt und wies Kavaliers Vorwürfe „aufs Schärfste“ zurück. Die harsche Kritik an ihrer Arbeit „entbehrt jedweder Grundlage“, so Klein. Es dränge sich der Verdacht auf, „dass Herr Kavalier die Schuld für Versäumnisse der eigenen Verwaltung bzw. von Dritten dem Landkreis auferlegen will“, konterte sie (die MZ berichtete).

Es sei für ihn nicht im Geringsten hinnehmbar, dass auf seine, wie er meint, konstruktive und zum Teil auch sehr stark zugespitzte Kritik mit persönlichen Diffamierungen und Unterstellungen geantwortet werde, so Kavalier. Er könne einstecken. „Wenn Anfeindungen und Diffamierungen aufgrund von Falschaussagen ins Privatleben hineingetragen werden“, so Kavalier, dann seien aber Grenzen erreicht. Zudem empfinde er es als eine „Unverschämtheit der Landrätin“, dass sie ihm bei seinen Äußerungen, die er als Hettstedter Bürgermeister getätigt habe, politische Motivation unterstelle. Kavalier ist auch CDU-Kreisvorsitzender in Mansfeld-Südharz.

In dem offenen Brief bezieht sich der Bürgermeister noch einmal auf die bereits in der Pressemitteilung geäußerten Kritikpunkte und teilt dann erneut gegen die Landrätin aus. Seiner Meinung nach sei es eine Frage der Führung, der Perspektiven und der Visionen, die einen Hauptverwaltungsbeamten, wie er und Klein es sind, ausmachen. „Und allein in diesem Punkt werfe ich Frau Dr. Klein vollkommenes Versagen vor“, so Kavalier. Die Landrätin habe unter anderem öffentlich geäußert, dass sie keine Perspektiven für die Menschen und den Landkreis sehe.

Den Aufsichtsräten der Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH und der Kulturwerk gGmbH habe er seine Amtsniederlegung jeweils mitgeteilt und einen Bediensteten der Kupferstadt für die Vertretung vorgeschlagen, so der Bürgermeister. Auch als stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Sangerhausen und als Sprecher im Netzwerk „Wir für Mansfeld-Südharz“ stehe er nicht mehr zur Verfügung. Zugleich aber hat Kavalier den Aufsichtsräten versichert, dass die Stadt ein fester Partner bleiben werde. Was ihn als Bürgermeister anbelangt, heißt es in dem Brief: „Ich werde mit sofortiger Wirkung meine ganze Kraft und mein volles Wirken auf die positive Weiterentwicklung unserer Kupferstadt Hettstedt setzen.“

Landrätin Klein gab gestern vor den Mitgliedern des Kreistages ein persönliches Statement zu dem Brief ab, der am Nachmittag von der Stadt Hettstedt auch im Internet veröffentlicht wurde. „Herr Kavalier greift mich auch persönlich an“, sagte sie und verwies darauf, dass in den vergangenen Monaten lediglich über die Presse kommuniziert worden sei. Sie habe weder einen Anruf noch ein Schreiben vom Hettstedter Bürgermeister bekommen. „Wenn es Probleme und Kritik gibt, kann jeder und jede mit mir reden“, sagte die Landrätin weiter. Dass Kavalier die Ämter bei den Gesellschaften niedergelegt habe, bedaure sie.

Nichts geht mehr zwischen der Landrätin und dem Hettstedter Bürgermeister.
Nichts geht mehr zwischen der Landrätin und dem Hettstedter Bürgermeister.
Lukaschek/Montage: Biedermann Lizenz