Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze in Hettstedt: Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze in Hettstedt: Linken Stadtrat Ritter geht bei Versammlung auf die Barrikaden

Walbeck - Das hat es bei einer Versammlung des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze noch nicht gegeben: Um im voll besetzten Gemeindesaal in Walbeck allen Gästen ins Gesicht schauen zu können, steigt Roland Ritter am Donnerstagabend auf seinen Stuhl. Von dort aus hält der Vertreter der Stadt Hettstedt eine flammende Rede gegen die Geschäftsführung des Verbandes. Nicht zum ersten und wohl auch nicht zum letzten Mal.

Was den Stadtrat der Linken auf die Palme gebracht hat, sind Anschlussbescheide, die an Garagenbesitzer in den Plattenbauvierteln der Kupferstadt verschickt wurden. Das sei unzulässig und verstoße gegen das Kommunalabgabengesetz, erklärt der langjährige Schöffe am Landgericht in Halle und zitiert dazu den entsprechenden Paragrafen. „Ich verlange, dass dieser Unsinn aufhört“, ruft Ritter ins Auditorium und erntet prompt den Applaus, den er sich erhoffte.

Doch davon zeigt sich Volkhard Frenzel , der Anwalt des Abwasserzweckverbandes, unbeeindruckt. Er gibt zwar Ritter im Prinzip Recht, doch er verweist zugleich auf Urteile des Oberverwaltungsgerichts, wonach das in bestimmten Fällen anders aussieht. Der Anwalt geht auf diese Rechtsprechungen nicht näher ein. Doch AZV-Geschäftsführer Steffen Zwanzig hat dies auf Nachfrage gegenüber der MZ an einem Beispiel erläutert.

Da liegt, wie er sagte, ein Abwasserschacht zu einem Wohnhaus. Das wird später abgerissen und auf der Fläche entstehen dann Garagen. Normalerweise werden sie nicht veranlagt. Doch nun liege dort ein Schacht und es könnte dort ja wieder ein neues Wohnhaus gebaut werden. Insofern müsse dafür ein Anschlussbeitrag erhoben werden. Ob dies auf die Fälle zutrifft, die Ritter ansprach, ließ er offen.

Zwanzig wollte damit deutlich machen, dass die Sachlage oft kompliziert ist und es auf den Einzelfall ankommt. So auch bei Häuslebauern, die angeblich ein voll erschlossenes Grundstücke erworben haben. Was sich dann oft als nicht ganz zutreffend herausstellt, wie auch der Verbandsvorsitzende Danny Kavalier an diesem Abend in Bezug auf manchen notariellen Kaufvertrag einräumen muss. Zum Leidwesen der Betroffenen seien manche Erschließungsträger inzwischen in der Insolvenz, sagte er. (mz)